die Maskentragepflicht herrscht, soll es für die Veranstalter oder die Unternehmen die Möglichkeit geben, freiwillig 2G einzuführen und im Gegenzug die Maskenpflicht aufzuheben. Dies gilt vor…

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« Der Entschluss, die Fraktionsleitung in einem geeigneten Zeitpunkt in andere Hände zu geben, ist seit längerem gereift. Nach etwas mehr als einer Legislatur und knapp zwei Jahre vor den Wahlen…

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bestimmt Aufgrund der bisherigen Erfahrungen können wir davon ausgehen, dass es weitere Infektionswellen geben wird. Impfstoffe werden weiter angepasst. Wichtig ist, dass sich der Bund bereits…

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denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Ausnahmen soll es keine mehr geben, auch wenn die Waffen nicht für Menschrechtsverletzungen eingesetzt werden können. Die…

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schicken. Leider kann es am Ende nur einen Gewin- ner – und in diesem Fall nur eine Gewinnerin – geben: KKS! Mit ihrer überzeugenden Wahl im ersten Wahlgang schlug auch schon die Stunde der…

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hinausgeschossen und ein verheerendes Mediengesetz gezimmert. Statt den privaten Medien mehr Raum zu geben, sollen alle Mediengattungen einfach reichlich mit Geld überschüttet werden. In der…

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Ersatz bestehender einheimischer Produktionsanlagen darf es keine gesetzlichen Technologieverbote geben, um einen stabilen Energiemix für kommende Generationen zu garantieren. Es sind deshalb…

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Bei der Vergabe der Mobilfunkkonzession soll es in Zukunft verbindliche Meilensteine für den Ausbau geben. Forschung: Die Schweiz nimmt an internationalen Forschungskooperationen zu 6G teil. Sie…

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EJPD-Vorsteherin BR Karin Keller-Sutter den Schutzstatus S zu aktivieren und in die Konsultation zu geben. Damit können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der…

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Energie (UREK) einiger geworden, dass es einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative geben soll. Dieser Vorschlag geht auf eine parlamentarische Initiative der UREK-N zurück…

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