« Der Entschluss, die Fraktionsleitung in einem geeigneten Zeitpunkt in andere Hände zu geben, ist seit längerem gereift. Nach etwas mehr als einer Legislatur und knapp zwei Jahre vor den Wahlen…

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bestimmt Aufgrund der bisherigen Erfahrungen können wir davon ausgehen, dass es weitere Infektionswellen geben wird. Impfstoffe werden weiter angepasst. Wichtig ist, dass sich der Bund bereits…

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denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Ausnahmen soll es keine mehr geben, auch wenn die Waffen nicht für Menschrechtsverletzungen eingesetzt werden können. Die…

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schicken. Leider kann es am Ende nur einen Gewin- ner – und in diesem Fall nur eine Gewinnerin – geben: KKS! Mit ihrer überzeugenden Wahl im ersten Wahlgang schlug auch schon die Stunde der…

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hinausgeschossen und ein verheerendes Mediengesetz gezimmert. Statt den privaten Medien mehr Raum zu geben, sollen alle Mediengattungen einfach reichlich mit Geld überschüttet werden. In der…

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Ersatz bestehender einheimischer Produktionsanlagen darf es keine gesetzlichen Technologieverbote geben, um einen stabilen Energiemix für kommende Generationen zu garantieren. Es sind deshalb…

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Bei der Vergabe der Mobilfunkkonzession soll es in Zukunft verbindliche Meilensteine für den Ausbau geben. Forschung: Die Schweiz nimmt an internationalen Forschungskooperationen zu 6G teil. Sie…

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EJPD-Vorsteherin BR Karin Keller-Sutter den Schutzstatus S zu aktivieren und in die Konsultation zu geben. Damit können die betroffenen Flüchtlinge in der Schweiz bleiben, solange der…

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Energie (UREK) einiger geworden, dass es einen indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative geben soll. Dieser Vorschlag geht auf eine parlamentarische Initiative der UREK-N zurück…

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tschechischer Kollege rechnete schon damals mit einem Krieg und meinte, es könnte fünf Mio. Flüchtlinge geben. Das hat mich sehr beschäftigt. Im Westen wollte man dies mit Ausnahme der USA nicht…

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