die Vorlage ein gefährlicher Präzedenzfall. Mit dem neuen Filmgesetz werden private Unternehmen erstmals gezwungen, eine bestimmte Branche mit ihren Bruttoeinnahmen zu subventionieren. Das ist…

Ergebnis anzeigen

über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit weiteren Partnerstaaten ab 2027 Weiterlesen 31 . Oktober 2025 Paket «Stabilisierung und Weiterentwicklung der…

Ergebnis anzeigen

, dient der finanziellen Privatsphäre und schützt auch Menschen, die kein Konto haben. Auch der erste Runde Tisch zum Thema Bargeld war sich einig, dass Bargeld wichtige Funktionen für…

Ergebnis anzeigen

Zwecksetzung auch › Leistungen bei Krankheit, (Invalidität), Unfall und Arbeitslosigkeit nicht erst in Notlagen, sondern zu deren Vorbeugung erbringen. › Massnahmen zur Aus- und…

Ergebnis anzeigen

Vertrauen auf eine stabile Rechtsordnung aufgebaut. Der Eingriff in diese Verträge stellt einen Verstoss gegen das Vertrauensprinzip dar. Die bisherige Regelung besteht unverändert seit der …

Ergebnis anzeigen

nen offensichtlich seine Kompetenzen überschritten und ein gefährliches Präjudiz geschaffen. Erstens hat er in seinem Urteil privaten Organisationen mit ideellen Zielen eine…

Ergebnis anzeigen

us als zentraler Erfolgsfaktor des politischen Systems der Schweiz, lehnt die Vorlage aber ab. Erstens ist der Bund bereits heute an Projekten des Instituts für Föderalismus sowie an den…

Ergebnis anzeigen

auf. Doch die Rezepte der SP sind alle gleich: Sie sparen keinen Rappen, sondern verschieben und verstecken nur die Kosten. Der arbeitende Mittelstand bezahlt. Lösungen von der FDP Immerhin: Das…

Ergebnis anzeigen

dieses Jahr bereits die 13. AHV-Rente durchgesetzt, ohne die Finanzierung zu klären. Damit hat sie der ersten Säule grossen Schaden zugefügt. Dieselben Parteien verhinderten im September eine…

Ergebnis anzeigen

ermöglicht. Sie setzt damit ein wichtiges Zeichen für soziale Gerechtigkeit und bietet Schutz und Unterstützung für Arbeitnehmende in physisch anspruchsvollen Berufen. Ehrliche Lösungen statt…

Ergebnis anzeigen