gebunden, wie ihn die Vorinstanz festgestellt hat. Mit der Änderung des Strafbehördenorganisationsgesetzes kann künftig in allen Bundesstrafverfahren auch der Sachverhalt von zwei Instanzen…

Ergebnis anzeigen

sie dort mehr Erfolg hatten. Diese Probleme müssen jetzt angegangen werden, ansonsten leidet die Akzeptanz des Asylsystems. Der FDP ist bewusst, dass die Schweiz im letzten und diesem Jahr…

Ergebnis anzeigen

für die Sicherheitsprobleme in den betroffenen Regionen zu finden und die ge- sellschaftliche Akzeptanz für unser noch funktio- nierendes Asylsystem zu erhalten. Gute Dienste anbieten…

Ergebnis anzeigen

übernimmt Verantwortung und stellt in diesem Zusammenhang berechtigte Fragen und Forderungen, um die Akzeptanz des Asylsystems zu erhalten. Namentlich sind es die folgenden Vorstösse: Ip.…

Ergebnis anzeigen

vertretenen politischen Ansichten auch in der Judikative, was einen wesentlichen Beitrag zur Akzeptanz gerichtlicher Entscheide leistet. Betreffend die ebenfalls von den Initianten…

Ergebnis anzeigen

Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat ein Gesetz gutgeheissen, mit dem der Kauf bestimmter Substanzen erschwert wird. Gewisse Produkte, in welchen sogenannte Vorläuferstoffe enthalten…

Ergebnis anzeigen

und Sozialpartner haben ihre kurzfristigen Wahl- oder Partikularinteressen dem Wohl des Landes hintanzustellen. Ihr Thierry Burkart Präsident FDP.Die Liberalen Schweiz Längst fällige Reformen…

Ergebnis anzeigen

und Ortes, wo sie eingesetzt wird, und dies über das ganze Spektrum von Kurz-Distanz- bis zu den mobilen Lang-Distanz-Systemen.62 Anhand der registrierten Abschüsse seitens der Ukraine63…

Ergebnis anzeigen

dazu Forderung vom 08. September: Motion gemeinsam mit CVP, grünes Bündnis, LDP, SP und SVP: substanzielles kantonales Hilfsprogramm für Beherbergungs- und Restaurationsgebiete 10 – 15 Mio. CHF…

Ergebnis anzeigen

Der Nachrichtendienst soll deshalb in die Lage versetzt werden, im Sinne der Prävention einen substanziellen Beitrag zur Sicherheit der Schweiz zu leisten. Dies mit dem Ziel, grösstmögliche…

Ergebnis anzeigen