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Dateien 109 Blog 75 Medienmitteilungen 65 Seiten 29 Konsultationen 1
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Dateien 109 Blog 75 Medienmitteilungen 65 Seiten 29 Konsultationen 1
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20240829_VL__2._Etappe_PflegeVI_d.pdf

Einsparungen in anderen Bereichen gegenfinanziert werden können, soll er dies anhand konkreter Beispiele aufzeigen. Angesichts der aktuellen finanziellen Situation vieler Spitäler ist diese…

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Künstliche Intelligenz

ee in Genf ohne Deklaration getan hat. Angesichts der Negativkampagnen anderer Akteure ( Beispiel 1 , Beispiel 2 ), wären die andere Parteien gut beraten, ihre Standards zuerst bei sich…

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20240622_PP_Bildung_d.pdf

ist dies unseren Vorfahren sehr gut gelungen. Die Freisinnigen haben dabei eine Vorreiterrolle gespielt: Bereits in den 1830er- Jahren führten die Liberalen in jenen Kantonen, in denen sie…

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Jahresbericht_2023.pdf

während der Wintersession zu einem Kompromiss durchringen und stimme einer Motion zu, die den Handlungsspielraum des Bundesrates bei der Ausfuhr von Kriegsmaterial erhöht. 1.2…

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Medienmitteilungen 12/06/2024

Der EGMR soll Recht sprechen, nicht Politik machen

Darüber hinaus ignoriert der EGMR mit seinem Vorgehen den Grundsatz, wonach er den legitimen Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten respektieren muss. Mit seinem Vorgehen überschreitet der EGMR…

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Bildung

so ist dies unseren Vorfahren sehr gut gelungen. Die Freisinnigen haben dabei eine Vorreiterrolle gespielt: Bereits in den 1830er-Jahren führten die Liberalen in jenen Kantonen, in denen sie…

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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

vember wäre Schluss mit Behandlungen (Notfälle ausgenommen) und es käme zu Wartezeiten, wie sie zum Beispiel in England heute schon traurige Rea- lität sind. Die Kranken müssten warten. Die…

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20240514_Vernehmlassungsantwort_SVAG_d.pdf

Risiko, dass dem Schwerverkehr so viele externe Kosten wie nur möglich angelastet werden, um den Spielraum für Tariferhöhungen zu erweitern. Die FDP hat bereits in ihrem Positionspapier aus…

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

November wäre Schluss mit Behandlungen (Notfälle ausgenommen) und es käme zu Wartezeiten, wie sie zum Beispiel in England heute schon traurige Realität sind. Die Kranken müssten warten. Die…

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Wohnung

sollen, wo möglich und sinnvoll im Sinne einer besseren Überbauung verdichtet werden. Dazu gehören beispielsweise auch die Erleichterung von Aufstockungen, Dachstockausbauten, die Reduktion von…

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