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Dateien 190 Medienmitteilungen 141 Blog 66 Seiten 33 Konsultationen 3
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20240115_VL_Wald.pdf

Wichtig ist, dass die Initiative keine verbindlichen Preise festlegt. Die FDP begrüsst deshalb ausdrücklich, dass die vorgeschlagene Regelung nicht zu einer kartellrechtlich unzulässigen …

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Medienmitteilungen 01/03/2021

FDP erzielte tragfähige Lösungen beim Geldwäschereigesetz

Markwalder, wurde dies verhindert und eine Rückweisung an die Kommission zur erneuten Beratung erwirkt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission…

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Dateien - pdf

20230605_AEnderung_IVV_d.pdf

IV-Grads im Allgemeinen relevant sind, berücksichtigen. Wir danken Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, für die Gelegenheit zur Stellungnahme und für die Berücksichtigung unserer…

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Blog 11/01/2023

Von der Kapo in die Kantonsregierung

Damian Meiers Rückkehr in die Politik Seit Jahresbeginn gehört Damian Meier dem Schwyzer Regierungsrat an. Für den bisherigen Kommandanten der Kantonspolizei ist es auch eine Art Rückkehr in die…

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Blog 23/08/2022

«Entwicklung in der Ukraine ist massgebend»

insgesamt deutlich angestiegen. Auf der anderen Seite bereiten wir uns schon jetzt auf eine allfällige Rückkehr der Geflüchteten aus der Ukraine vor. Schon vor den Sommerferien habe ich dem SEM…

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Blog 21/05/2021

Konstruktive Lösungen statt Skandalisierung

tungen rund um unser Trinkwasser. Zu lesen ist von überschrittenen Grenzwerten, zu hohen Antibiotikarückständen oder der Überdüngung unserer Böden. Diese Erkenntnisse und Risiken sind ernst zu…

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Medienmitteilungen 15/11/2024

Dank der FDP: Anti-KMU-Allianz ausgebremst!

Im Nationalrat hatte dieser “Arbeitsplatzkiller” noch eine Mehrheit gefunden: Unglaublicherweise drückte ihn eine illiberale Allianz durch die grosse Kammer, ohne die Kosten für die hiesigen KMU…

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Medienmitteilungen 07/09/2021

FDP unterstützt eine allfällige Ausweitung des Covid-Zertifikats mit klaren Bedingungen

eine Impfdosis, um ein Zertifikat zu bekommen. Ferienrückkehrer : Bei Feriendestinationen mit einer – voraussichtlich – hohen Anzahl an infizierten Rückreisenden ist das Zertifikat auch bei der…

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2023_FAC_Migrationspolitik_d.pdf

Schutzstatus wird weiterhin rückkehrorientiert ausgestaltet. › Die freiwillige Rückkehr gilt es in Zusammenarbeit mit der EU zu fördern. Es müssen laufend neue Rückübernahmeabkommen…

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20230911_VL_AEnderung_KVAG_d.pdf

Recht wird der Rückvergütungsbetrag den versicherten Personen auch dann ausbezahlt, wenn ihre Prämien von der öffentlichen Hand übernommen werden. Es ist richtig, dass der Rückvergütungsbetrag…

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