des Fernmeldegesetzes: Der Ständerat hat mit 19 zu 12 Stimmen eine Motion von Ständerätin Erika Forster (FDP/SG) gutgeheissen. Die Motion verlangt, dass die Eidg. Kommunikationskommission…

Ergebnis anzeigen

unabhängig von ihrem Zivilstand. Der Nationalrat nahm die Motion mit 110 zu 76 Stimmen an. Einzig die SVP und fast die ganze Mitte lehnten die Motion ab. Beide Vorlagen zusammen wären ein…

Ergebnis anzeigen

auf die grossen Entwicklungen totalrevidiert. Die Zeit ist hierfür – 10 Jahre nach Lancierung der Motion Caroni 14.4122 – mehr als reif. Die FDP begrüsst namentlich die Angleichung an die StPO…

Ergebnis anzeigen

abrechnen dürfen. Mitunter aus diesem Grund ist eine Lockerung des Vertragszwangs notwendig, wie in der Motion 23.4175 vorgesehen. Weiter geht die FDP mit dem Bundesrat einig, dass es…

Ergebnis anzeigen

Schutzstatus S zielgerichteter und gerechter zu gestalten. Die Liberalen begrüsst die Annahme von Motionen, die klare Kriterien für den Entzug des Schutzstatus schaffen. So soll der…

Ergebnis anzeigen

particulièrement positif qu'une motion de la Commission des finances du Conseil des États ait également été adoptée par le Conseil na- tional durant la session (motion qui avait déjà été…

Ergebnis anzeigen

akzeptiert werden. Ziel der Motion ist es, dass das Gutachten der ENHK künftig zwar eine gewichtige, jedoch nicht allein ausschlaggebende Entscheidungshilfe sein soll. Motion FDP-Liberale…

Ergebnis anzeigen

seine Motion einstimmig an. Nun ist der Ständerat am Zug. Flüchtlinge: Das Parlament will Hürden abbauen, damit vorläufig aufgenommene Personen arbeiten können. Der Nationalrat hat eine Moti…

Ergebnis anzeigen

folgte ohne Gegenstimme mit seinem Entscheid dem Nationalrat und hat zwei entsprechende Motionen, darunter auch die Motion unserer NR de Quattro, …

Ergebnis anzeigen

dans d’autres états et satisfait pleinement les attentes exprimées par le PLR au travers de sa motion 17.3083 déposée en mars 2017. Le concept soumis à la chambre du peuple répond tant aux…

Ergebnis anzeigen