Rüstungsindustrie, wertvolles Know-how und unzählige Arbeitsplätze verloren» Bei der neuen Regelung gehe es nicht um blinde Exporte, betont Theiler, «sondern um unsere Verteidigungsfähigkeit.…

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Konkurrenzfähigkeit in Bezug auf die Kosten wird gewährleistet. Nationale Interessen der Luftfahrt gehen hierbei vor lokalen Partikularinteressen. Internationale Offenheit und globale…

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Die Bevölkerung wird älter, der Pflegebedarf steigt, gleichzeitig gehen in den nächsten Jahren die Babyboomer in Pension und es werden vermehrt Fachkräfte fehlen. Dies alles wird den bereits…

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Handlungsbedarf ist unbestritten, der Weg und die Instrumente zur Zielerreichung sind es nicht. Als FDP gehen wir von einem positiven Menschenbild aus: Wir sind überzeugt, dass Menschen…

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abstimmen werden. Das widerspricht völlig den Tatsachen: Die gesamten schweizerischen Palmölimporte gehen seit Jahren zurück. 2019 nahmen wir lediglich 0.0001 Prozent aller Palmölausfuhren…

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nicht nachhaltig lösen. Mehr Geld für die Armee bei Einhaltung der Schuldenbremse: Wie soll das gehen? Wenn es um die Entwicklungshilfe geht, wird immer mehr Geld bereitgestellt. Wer dort…

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Pflanzenschutzmitteln reduzieren möchte. Der Weg zum Ziel soll aber ein anderer sein. Beide Initiativen gehen aus der Sicht der FDP deutlich zu weit: Die Umsetzung dieser Initiativen würde nicht…

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nach dem Brexit liefert ein warnendes Beispiel dafür, wie schief migrationspolitische Planwirtschaft gehen kann. Zuwanderung stoppen? Nicht nur in den Reihen der SVP stören sich viele an der…

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vorgesehene Regelung in Art. 21, wonach die Informationspflicht bei automatisierten Fahrzeugen weiter gehen soll als bei herkömmlichen Fahrzeugen, erscheint auch mailto:svg@astra.admin.ch …

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der digitalen Welt und greifen in die Privatsphäre und Grundrechte der Nutzer ein. Grundlegend gehen die Revisionen über die gesetzliche Grundlage hinaus. Das zugrundeliegende BÜPF regelt,…

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