Impfstoffe in der Schweiz zu produzieren. Aufgrund der laufenden Debatte zum Covid-19-Gesetz wird die FDP darum abklären, ob eine solche gesetzliche Grundlage schon in dieser Session geschaffen…

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lichen Fraktionssitzung, um über die Anpassung des COVID-19-Gesetzes zu diskutieren. Folgende grundlegende Entscheide wurden gefällt: Koordinatensystem: Für die Fraktion ist klar, dass der…

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verankert werden. Die antiföderalistische Initiative greift in die Autonomie der Kantone ein, die grundsätzlich für Vorschriften im öffentlichen Raum zuständig wären. Wie der Abstimmungskampf…

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eine Rückweisung an die Kommission zur erneuten Beratung erwirkt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission konnte eine mehrheitsfähige Vorlage…

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nicht um ein Palmöl-Abkommen, aber es schafft die richtigen Anreize in diesem Bereich Palmöl ist kein Grund, das Abkommen abzulehnen. Erstens importiert die Schweiz nur geringe Mengen an…

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entwickelten Länder der Welt können schon jetzt zollbefreit Palmöl in die Schweiz exportieren. Aus diesem Grund gibt es für Schweizer Firmen mit dem Indonesien-Abkommen überhaupt keinen Anreiz,…

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erwiesen ist, dass Impfungen auch Ansteckungen Dritter verhindern, sind zumindest erhebliche Grundrechtseingriffe (namentlich Quarantäne) gegen Geimpfte unzulässig. Und sobald die ganze…

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Niveau bis 2030 gesichert sind. Aufgrund der demografischen Alterung schreibt die AHV von Jahr zu Jahr immer grössere Defizite. Allein zwischen 2030 und 2035 werden aufgrund der…

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Das heisst, dieses Argument ist wieder einmal nur ein Vorwand. Der wahre Grund, ein Glaubensbekenntnis: Nullwachstum Der wahre Grund, warum die Betreffenden das Abkommen mit Indonesien abgelehnt…

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hat dazu geführt, dass sich die mobil übertragene Datenmenge derzeit alle 18 Monate verdoppelt. Grund dafür ist die intensivere Nutzung von Smartphone-Anwendungen, insbesondere im Videobereich.…

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