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Medienmitteilungen 172 Dateien 160 Blog 88 Seiten 46 Konsultationen 7
Medienmitteilungen 11/03/2021

Impf-Gate? Wer wusste was bei der Impfstoffproduktion in der Schweiz?

Impfstoffe in der Schweiz zu produzieren. Aufgrund der laufenden Debatte zum Covid-19-Gesetz wird die FDP darum abklären, ob eine solche gesetzliche Grundlage schon in dieser Session geschaffen…

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Medienmitteilungen 08/03/2021

COVID-19-Gesetz: Ein wichtiger Schritt zum Koordinatensystem

lichen Fraktionssitzung, um über die Anpassung des COVID-19-Gesetzes zu diskutieren. Folgende grundlegende Entscheide wurden gefällt: Koordinatensystem: Für die Fraktion ist klar, dass der…

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Medienmitteilungen 07/03/2021

Erfreuliche Zustimmung zum Freihandel

verankert werden. Die antiföderalistische Initiative greift in die Autonomie der Kantone ein, die grundsätzlich für Vorschriften im öffentlichen Raum zuständig wären. Wie der Abstimmungskampf…

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Medienmitteilungen 01/03/2021

FDP erzielte tragfähige Lösungen beim Geldwäschereigesetz

eine Rückweisung an die Kommission zur erneuten Beratung erwirkt. Dieser Einsatz hat sich gelohnt. Aufgrund der Rückweisung der Vorlage an die Kommission konnte eine mehrheitsfähige Vorlage…

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Blog 01/03/2021

Drei Gründe für ein klares JA zum Abkommen mit Indonesien

nicht um ein Palmöl-Abkommen, aber es schafft die richtigen Anreize in diesem Bereich Palmöl ist kein Grund, das Abkommen abzulehnen. Erstens importiert die Schweiz nur geringe Mengen an…

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Blog 26/02/2021

JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien!

entwickelten Länder der Welt können schon jetzt zollbefreit Palmöl in die Schweiz exportieren. Aus diesem Grund gibt es für Schweizer Firmen mit dem Indonesien-Abkommen überhaupt keinen Anreiz,…

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Medienmitteilungen 24/02/2021

Koordinatensystem ist notwendiger denn je

erwiesen ist, dass Impfungen auch Ansteckungen Dritter verhindern, sind zumindest erhebliche Grundrechtseingriffe (namentlich Quarantäne) gegen Geimpfte unzulässig. Und sobald die ganze…

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Medienmitteilungen 23/02/2021

Renten sichern, statt ausbauen

Niveau bis 2030 gesichert sind. Aufgrund der demografischen Alterung schreibt die AHV von Jahr zu Jahr immer grössere Defizite. Allein zwischen 2030 und 2035 werden aufgrund der…

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Blog 23/02/2021

Indonesien: Vorwände statt Argumente

Das heisst, dieses Argument ist wieder einmal nur ein Vorwand. Der wahre Grund, ein Glaubensbekenntnis: Nullwachstum Der wahre Grund, warum die Betreffenden das Abkommen mit Indonesien abgelehnt…

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Blog 23/02/2021

Mehr Tempo für 5G

hat dazu geführt, dass sich die mobil übertragene Datenmenge derzeit alle 18 Monate verdoppelt. Grund dafür ist die intensivere Nutzung von Smartphone-Anwendungen, insbesondere im Videobereich.…

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