Liberalen, Postfach, 3001 Bern Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bern, 25. April 2025 / HG Bundesamt für Gesundheit VL Änderung KVV Kosten- und Abteilung Tarife und Grundlagen…

Ergebnis anzeigen

geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Die FDP.Die Liberalen lehnt die vom Bundesrat angestrebten Änderungen an der Verordnung über die Berichterstattung über…

Ergebnis anzeigen

Frauen, jedoch angemessen, was auch der Bundesrat bereits als legitim anerkannt hat. Sonst würde dies auch im Widerspruch stehen zum jüngsten Bundesgerichtsurteil zum nachehelichen Unterhalt,…

Ergebnis anzeigen

volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Folgen. FDP.Die Liberalen begrüsst es deshalb, dass der Bundesrat die Lehren aus der Pandemie zieht und eine Revision des Epidemiengesetzes (EpG)…

Ergebnis anzeigen

Parteienaus- wahl wirklich wenig Sinn.» Bundesrat beklagt Gesetzesflut Lesenswert im 40-jährigen «Freisinn» ist ausser- dem ein Interview mit dem damaligen Bundesrat und EJPD-Vorsteher Rudolf…

Ergebnis anzeigen

Bankruns und weitere Sachverhalte überprüfen und anpassen Kommissionspostulat 1 Text Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wieso die Regulierung von Too big to fail …

Ergebnis anzeigen

VL_Verrechnungssteuer Elektronischer Versand: vernehmlassungen@estv.admin.ch Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer (Too-big-to-fail- Instrumente) Vernehmlassungsantwort…

Ergebnis anzeigen

schlecht da. Es fehlt offensichtlich an einer kurz- und mittelfristigen Planung. Wir erwarten vom Bundesrat absolute Transparenz über die abgeschlossenen Verträge, die Lieferzeiten und die…

Ergebnis anzeigen

im letzten Moment stoppen. FDP-Präsident Thierry Burkart begrüsst die Kehrtwende des zuständigen Bundesrats, Guy Parmelin: „ Die FDP hat von Anfang an klar gemacht, dass wir diese Schwächung der…

Ergebnis anzeigen

Wirtschaft von entscheidender Bedeutung. Es ist deshalb positiv, dass der Bundesrat heute dem EDA unter der Führung von Bundesrat Ignazio Cassis ein Mandat für Verhandlungen mit der EU erteilt…

Ergebnis anzeigen