Gesetzes bedarf oder ob Anpassungen in den bestehenden Gesetzen zielführender sind, wird im parlamentarischen Prozess abschliessend zu klären sein. Dabei wird auch zu prüfen sein, ob die…

Ergebnis anzeigen

FDP-Idee schliesst Materialkreisläufe Das Parlament hat die letzten Differenzen bei der parlamentarischen Initiative zur Kreislaufwirtschaft fertig bereinigt. Das Gesetz enthält verschiedene…

Ergebnis anzeigen

Franken pro Person gelten. FDP.Die Liberalen begrüsst die vorgeschlagene Senkung, die auf parlamentarischen Vorstössen beruht. Die Senkung der Wertfreigrenze trägt dazu bei, die heute…

Ergebnis anzeigen

Die parlamentarische Initiative wurde von der FDP lanciert und unter dem Präsidium von NR Matthias Jauslin in der Subkommission «Kreislaufwirtschaft» vorangetrieben. Damit trug die FDP…

Ergebnis anzeigen

Lösung braucht. Diese wurde mit der Motion Mettler/Rieder bereits im vergangenen Jahr auf den parlamentarischen Weg geschickt. Bundesrätin Baume-Schneider hat den Vorstoss als zielgerichtete…

Ergebnis anzeigen

Steuergerechtigkeit auf. Die Initiative bleibt hochaktuell und die FDP wird sich im Rahmen der parlamentarischen Debatten für mehr Steuergerechtigkeit für den Mittelstand einsetzen.

Ergebnis anzeigen

Interessengruppen anzulegen. Sein Wirken im Europarat bleibt eine Referenz. Seine Berichte für die Parlamentarische Ver- sammlung des Europarats, etwa zu den Geheim- gefängnissen der CIA in…

Ergebnis anzeigen

ausgelöst wurden, angemessen zu berücksichtigen. Konkret fordert die FDP den Bundesrat auf, die parlamentarische Beratung der Volksinitiative (inkl. eines allfälligen indirekten …

Ergebnis anzeigen

greift ein Instrument auf, das sich in der Vergangenheit bewährt hat. Mit der Umsetzung der parlamentarischen Initiative Fässler (Preisempfehlungen auch für Holz aus Schweizer Wäldern) soll…

Ergebnis anzeigen

wor- den war. 10 Geschäfte des Nationalrats Kampf gegen Sexismus: Sechs gleichlautende parlamentarischen Initiativen, darunter auch die von unser Nationalrätin Jacqueline de Quattro,…

Ergebnis anzeigen