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Dateien 95 Blog 46 Medienmitteilungen 46 Seiten 25 Konsultationen 1
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Dateien 95 Blog 46 Medienmitteilungen 46 Seiten 25 Konsultationen 1
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Freisinn_Nr_2_2024.pdf

en, die Sie in den letzten 23 Jahren als Unternehmer be- wältigen mussten? Mithalten mit dem Fortschritt – so muss man es wohl bezeichnen – ist für uns die grösste Heraus- forderung gewesen in…

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Medienmitteilungen 24/04/2024

Asylpolitik: Taten statt Worte

Situation in vielen Gemeinden des Südtessins zu machen. Das Treffen mit den Tessiner Kommunalbehörden vor Ort bestärkte uns in der Auffassung, dass dringender Handlungsbedarf besteht. So haben…

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Konsultationen 15/04/2024

OR (Mietrecht): Anfangsmietzins und Ort- und Quartierüblichkeit

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Medienmitteilungen 05/04/2024

Einen Stock höher in Schweizer Städten

Wohngebieten um mindestens drei Meter angehoben. In Ausnahmefällen, wie zum Beispiel bei geschützten Ortsbildern oder unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden, können Ausnahmen vorgesehen werden.…

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Dateien - pdf

20240315_VL_BISS_d.pdf

ausgestaltet werden können, dass digitale Plattformen rasch und unbürokratisch an den technischen Fortschritt angepasst werden können (z.B. weitere Dienste, weitere Schnittstellen), ohne dass…

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20240319_VL_EPG_d.pdf

Die Pandemie hat deutlich vor Augen geführt, dass die Schweiz im Bereich der Digitalisierung Fortschritte erzielen muss. Im Krisenfall greifen Gesetze nur dann, wenn eine geeignete…

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20240315_FAC_Sessionsbericht_FS_2024_d.pdf

europäischen Patent. Die Verabschiedung dieser Revision des Patentgesetzes stellt einen wichtigen Fortschritt für die Innovationslandschaft Schweiz dar. Sie zeigt das Engagement der FDP und…

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Freisinn_Nr_1_2024.pdf

der Schweiz, dass die Be- ziehungen mit der EU wieder auf eine solide Basis gestellt werden. Der Fortschritt des Bundesrates, ein Verhandlungsmandat zur Weiterentwicklung des bilateralen Wegs zu…

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20230130_VL_RTVV.pdf

veränderten Medienkonsum (z.B. durch kostenpflichtige TV- und Streamingangeboten wie Swisscom Blue, mySports, Spotify oder Netflix), Rechnung zu tragen. Von den prognostizierten…

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20231222_FAC_Sessionsbericht_WS_2023_f.pdf

protection. Les interventions contre les suspensions de l'accord de Dublin par l'Italie ainsi que les efforts avec l'Algérie ont été transmis au Conseil fédéral à une faible majorité. Le PLR…

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