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Medienmitteilungen 161 Dateien 145 Blog 81 Seiten 34 Konsultationen 12
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Medienmitteilungen 161 Dateien 145 Blog 81 Seiten 34 Konsultationen 12
Medienmitteilungen 23/06/2022

OECD-Mindeststeuer: Umsetzung im Interesse der Schweiz garantieren

unserer Vernehmlassungsantwort geschrieben, ist es sinnvoller, dass die Schweiz mutmassliche Mehreinnahmen für Massnahmen nutzt, die dem Erhalt der Standortattraktivität dienen, als dass dieses…

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Blog 15/05/2024

Unsere Kranken warten lassen? Nein Danke

e abzubauen. Herausgekommen ist ein indirekter Gegenvorschlag zur Initiative mit massgeschneiderten Lösungen. Augenmass und Realitätssinn, das ist der Schweizer Weg. Und nicht ein starres…

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Medienmitteilungen 11/05/2023

Wohnungsknappheit: Handeln ist überfällig

dass auf den runden Tisch rasch wirksame Massnahmen folgen. FDP.Die Liberalen – Wir machen die Schweiz stark! FDP forderte bereits im November 2022 Massnahmen In vielen Regionen der Schweiz…

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Blog 08/09/2022

«Es gibt keine Zauberformel»

medizinische Eingriffe durch die Einführung von Fallpauschalen im ambulanten Bereich sowie weitere Massnahmen für Kostendämpfungen, zum Beispiel bei Laboranalysen. Mitte und SP propagieren ihre…

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Blog 10/11/2021

Ein Stück Freiheit dank Zertifikat

innert Kürze sehr einschränkende Schutzmassnahmen verfügt werden, schliesslich der Lockdown. Das gesellschaftliche Leben kam praktisch zum Stillstand, Unternehmen wurden massiv eingeschränkt.…

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20231012_VL_Entlastungspaket.pdf

gegenfinanzierte Massnahmen sind in der aktuellen Situation unverantwortlich. Um der schwierigen finanzpolitischen Ausgangslage zu begegnen, hat der Bundesrat bereits diverse Massnahmen…

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Medienmitteilungen 25/08/2021

Keine Freiheit ohne Eigenverantwortung

nicht geimpft. Um eine Eskalation der Situation in den kommenden Monaten zu vermeiden, müssen daher Massnahmen im Zusammenhang mit dem Covid-Zertifikat erwogen werden, um neue…

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Medienmitteilungen 04/05/2023

FDP will irreguläre Sekundärmigration eindämmen

ihre Grenzen. Ein massgeblicher Teil der Asylgesuche stammt von Personen, die sich bereits über eine längere Zeit in einem sicheren Drittstaat aufgehalten haben. Die FDP fordert Massnahmen und…

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Dateien - pdf

20240930_VL_lokale_Radio_und_elektronische_Medien.pdf

eine Streichung des 3. Kapitels («Fördermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien») fordert: - Am 13. Februar 2022 hat die Stimmbevölkerung das Massnahmenpaket zugunsten der Medien …

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20230331_VL_Finanzierung_SBB_d.pdf

finanzielle Last zumindest gleichermassen zwischen Bund und SBB aufzuteilen. Wir fordern den Bundesrat auf, Wege zur Effizienzsteigerung aufzuzeigen. Durch flankierende Massnahmen sollen die…

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