und der Mitte lehnten den Vorschlag ab. Die parlamentarische Initiative der SiK-N, 23.403 (die Elemente von 23.402 und einen Vorschlag der Linken aufgreift), wird jedoch noch in den…

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unterstützen, die zur Sicherung der erforderlichen Kapazitäten stärker auf marktwirtschaftliche Elemente setzen und möglichst technologieneutral definiert sind. Zudem soll mit dieser Vorlage der…

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unterstützen, die zur Sicherung der erforderlichen Kapazitäten stärker auf marktwirtschaftliche Elemente setzen und möglichst technologieneutral definiert sind. Zudem soll mit dieser Vorlage…

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Zauberformel Die FDP.Liberale-Fraktion ist die Bundesratswah- len vom 13. Dezember 2023 mit diesen Elementen im Hinterkopf angegangen. Für sie war klar, dass es keinen Grund gab, die…

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on grundsätzlich gutgeheissen. Leider wurde aus dem von uns geforderten Massnahmenkatalog die elementare Forderung nach einem konsequenten Gesetz für das SEM gestrichen, womit weiterhin eine…

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engagieren? Der immer noch ausgeprägte Milizgedanke. Ich finde es faszinierend, dass wesentliche Elemente der Staatsaufgaben im Milizwesen geführt werden und damit der Staat schlank gehalten…

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Ausbau marktwirt- schaftlicher Instrumente. Erfreulicherweise hat der Ständerat dennoch einige Elemente aufgenommen, welche die FDP bereits kurz nach der Volksabstim- mung gefordert hatte. …

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Gegenvorschlag einer links-grünen Kommissionsminderheit befinden, der auf die stark restriktiven Elemente der Initiative verzichten will. Die grosse Kammer beschloss mit 126 zu 49 Stimmen bei…

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ung der Agrarpolitik der letzten Jahre fort, enthält aber keine volkswirtschaftlich negativen Elemente und steht nicht im Konflikt mit der anderen Ver- fassungsartikeln. Der Gegenvorschlag…

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Wahlfreiheit der Patienten und die Qualität der Leistungen gegenseitig verstärken. Damit das zweite Kernelement unseres Massnahmenpaketes – die Effizienz – umgesetzt werden kann, müssen die…

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