zwischen ressourcenstarken und ressourcenschwachen Kantonen nicht mehr alle vier Jahre politisch ausgehandelt wird. Stattdessen soll er zur fixen Grösse werden. Dieser Wert wird künftig…

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entgegengestellt. Jedoch wurde dieser so weit verschärft, dass er über das Anliegen der Initianten hinausgeht. Beide Vorlagen stehen im Widerspruch zu abgeschlossenen Verträgen und werden in…

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werden können. Auf neue Regulierungstatbestände, die über die bestehende Gesetzesgrundlage hinausgehen, wie das diverse Anträge vor allem von Links wünschten, konnte erfolgreich verzichtet…

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ablehnen. Die nächste Welle kommt bestimmt Aufgrund der bisherigen Erfahrungen können wir davon ausgehen, dass es weitere Infektionswellen geben wird. Impfstoffe werden weiter angepasst. Wichtig…

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den sofortigen Zugang der Patienten zu innovativen Behandlungsmethoden zu gewährleisten. Die ausgehandelten Preise müssen dann rückwirkend angewendet werden. Ein erschwingliches…

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eine wichtige Lücke. Auch in der Schweiz gibt es Personen, von denen eine terroristische Gefahr ausgeht. Mit PMT könnte einer Person beispielsweise ein Kontaktverbot zu radikalisierten Gruppen…

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CO2-Gesetz Für Hänzi ist klar, dass Unternehmen eine Verantwortung haben, die über Gewinnzahlen hinausgeht. Deshalb unterstützt Hänzi auch das revidierte CO2-Gesetz, das am 13. Juni zur…

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zum InstA scheitern? Auch das EDI muss klarstellen, mit welchen Konsequenzen für das bereits ausgehandelte Gesundheitsabkommen zu rechnen wäre? Zu hoffen ist, dass wir mit dieser…

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realisieren. Zudem soll sie in Zusammenarbeit mit dem Kanton, die Realisierung eines über die Stadt hinausgehenden 5G-Netzes voranzutreiben. Schliesslich sei zu prüfen, wie sich auf städtischer…

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5. Nun, da die Vollzugshilfe für den Umgang mit adaptiven Antennen vorliegt, kann man davon ausgehen, dass die Schweiz beim Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes seine Rückstände …

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