flüchtenden Personen unkompliziert Hilfe geboten werden kann. Nur wurden diese Massnahmen bereits mehrheitlich umgesetzt. Diese Sommersession war aber nicht ausserordentlich, weil enorm…

Ergebnis anzeigen

Heute Morgen hat der Nationalrat mit grosser Mehrheit dem indirekten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative zugestimmt. Kern der Vorlage ist ein Absenkpfad für Treibhausgasemissionen bis im Jahr…

Ergebnis anzeigen

der erneuerbaren Energien oder weitere Lösungen, die die FDP in der Resolution « Weniger Polemik, mehr Strom » gefordert hat. Infrastruktur krisentauglich machen In Notsituationen sind…

Ergebnis anzeigen

gleich zu behandeln sind. Die Umsetzung der obenstehenden Pflichten, die Neutralitätspolitik, lässt mehr Interpretationsspielraum zu: So müssen wir den Spielraum nutzen, um im Verbund der…

Ergebnis anzeigen

nicht eingetreten. Krieg wird mitten in Europa als Machtmittel eingesetzt. Das führt zu mehr Unsicherheit, potenziell mehr Migration und hat negative wirtschaftliche Folgen (Lieferengpässe und…

Ergebnis anzeigen

Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand der Beratungen: Eingereicht Rückführungen nach Algerien: Immer mehr Fälle bleiben offen (Interpellation 23.3885 ) Eingereichtungsdatum: 16.06.2023 Stand…

Ergebnis anzeigen

einzuführen. Ebenfalls sollen aufgrund eines Malus-Bonus-Systems die Kantone gefördert werden, welche mehr Eigenleistungen bringen oder ausbauen. Somit bleibt das Subsidiaritätsprinzip gewahrt.…

Ergebnis anzeigen

Paaren gegenüber unverheirateten abzuschaffen. Durch die Bekämpfung von negativen Erwerbsanreizen kann mehr Chancengleichheit am Arbeitsmarkt erwirkt und der Fachkräftemangel abgebaut werden.…

Ergebnis anzeigen

rung des Referenzalters von Frau und Mann und finanziellen Massnahmen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,4% kann die Altersvorsorge zuverlässig und solide gesichert werden. So können…

Ergebnis anzeigen

deutliche Sprache: über 265 Mrd. Franken Handelsvolumen (Import & Export) jährlich – das ist fast zehn Mal mehr als das Handelsvolumen der Schweiz mit China. Im Zentrum unserer Europapolitik…

Ergebnis anzeigen