Neutralität im Dienste der Sicherheit Das Schweizer Neutralitätsverständnis basiert auf zwei Pfeilern: Dem Neutralitätsrecht und der Neutralitätspolitik. Das Neutralitätsrecht besagt, dass die…

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funktionierendes Führungsinformationssystem mit dem Wirkungsverbund verlinkt sein. Einsatzfähigkeit sicherstellen Die Einsatzfähigkeit, insbesondere im Gefecht mit verbundenen Waffen, muss durch…

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Personen und Unternehmen) erlassen können. Kein unilaterales Vorgehen Der von der Mitte-Links-Allianz unterstützte Artikel (Art. 2 Abs. 2ter) führt zu einem unilateralen Vorgehen, was die FDP…

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Sicherung unseres Wohlstandes beitragen. Konsequente Durchführung der Dublin-Überstellungen › Konsequente Durchführung der Dublin-Überstellungen Asylsuchende, die bereits in einem anderen…

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Um das Gesetz rechtzeitig im Parlament fertigberaten zu können, hat die Kommission entschieden, unterstützt durch die FDP, die Anstossfinanzierung ein letztes Mal und als Übergangslösung bis…

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Mitte und FDP sind sich einig, nur gemeinsam können wir unsere AHV sichern. Diese Reform ist ein erster notwendiger Schritt in die Zukunft einer gesicherten Altersvorsorge ohne Rentenkürzungen.…

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soll der Bundesrat folgende Aspekte beachten: Sicherstellung einer nachhaltigen Impfstrategie in Koordination mit den Kantonen Die Koordination und Sicherstellung einer flexiblen und…

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widersprechen und bedingt die Unterstellung unter eine supranationale Überwachungsbehörde (ESA), was ebenfalls kaum vereinbar wäre mit der Schweizer Souveränitätsverständnis. Ein Zurückfallen…

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einzigen Planungsgenehmigungsverfahren zu konzentrieren. Dies birgt die Gefahr eines Klumpenrisikos. Wenn erst am Ende des Verfahrens klar ist, ob ein Projekt umgesetzt werden kann, sorgt dies…

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