in die Förderung erneuerbarer Energien und in Technologien zur Reduktion von Treibhausgasen investieren. Der Bundesrat wollte bis 2030 weniger als die Hälfte der Einnahmen für diese Zwecke…

Ergebnis anzeigen

der NZZ konstatiert hat: «Unser an sich sehr bewährter politischer Motor hat plötzlich Aussetzer.» Die Schweiz sei sehr viel polarisierter geworden. «Das setzt unser stark konsensorientiertes…

Ergebnis anzeigen

erreichen. Hinsichtlich des Landschaftsschutzes wurde intensiv über das Verhältnis Schutz versus Nutzen diskutiert und gerungen. Gesamthaft gesehen wurden tragfähige Kompromisse geschmiedet. So…

Ergebnis anzeigen

EU-Recht im Bereich der Tierarzneimittel: Die FDP ist mit den vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Tierarzneimittel, insbesondere die Harmonisierung mit dem neuen Tierarzneimittelrecht der…

Ergebnis anzeigen

lokale Initiativen (wie etwa die Vorreiterrolle des Kantons Graubünden beim Testen) regional pilotiert und national umgesetzt werden. Das zu revidierende EpG ist so auszugestalten, dass die …

Ergebnis anzeigen

einschneidend. Nebst der Trauer sind die Betroffenen oftmals auch rasch mit materiellen Fragen konfrontiert. Bei Personen, die in einer wirtschaftlichen Gemeinschaft lebten, kommt es oft zu…

Ergebnis anzeigen

gibt es nur eine nachhaltig wirkende Lösung: mehr bauen. Um bauen wieder attraktiver zu machen, präsentierte die FDP vor etwas über einem Jahr einen 6-Punkte-Plan gegen die Wohnungsknappheit mit…

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat seinen Bericht vorgelegt und erste Vorschläge präsentiert, um das bestehende Too-Big-To-Fail-Regelwerk zu überarbeiten. Die FDP begrüsst, dass sich der Bundesrat mit der…

Ergebnis anzeigen

Ergebnis anzeigen

nicht kennt. Das ist ein Dammbruch. Zweitens hat der EGMR Art. 8 EMRK klimapolitisch kolossal uminterpretiert. Die Bestimmung, welche primär die Privatsphäre schützt, wurde im Umweltrecht…

Ergebnis anzeigen