der Todesstrafe verwendet werden können. Im Vergleich mit den entsprechenden EU-Anhängen fällt auf, dass bestimmte Güter bereits anderen Gesetzen und somit einer Bewilligungspflicht unterstellt…

Ergebnis anzeigen

Volksentscheid gilt es zu respektieren. Jedoch ist bei der Umsetzung auf Verordnungsebene zu achten, dass es nicht zu einer krassen Detail-Regulierung kommt, die hohe bürokratischen Hürden…

Ergebnis anzeigen

verschärften, haben sie dafür gesorgt, dass die Schweiz bzw. der Bundesrat heute keinen Ermessenspielraum mehr hat. Die aktuellen gesetzlichen Bestimmungen führen dazu, dass die internationale…

Ergebnis anzeigen

weiter fassen? Aktuelle Zahlen zeigen, dass ein Drittel aller Jugendlichen (Männer und Frauen zusammengenommen) Militärdienst leistet. Die Schlussfolgerung, dass zwei Drittel nichts für ihr Land…

Ergebnis anzeigen

die heute an der Delegiertenversammlung der FDP Schweiz teilgenommen haben. Für die FDP ist klar, dass die liberale Wirtschaftsordnung den heutigen Wohlstand der Schweiz ermöglicht hat. Dieses…

Ergebnis anzeigen

deshalb unabdingbar, dass die finanzpolitischen Regeln eingehalten werden und nur unvorhersehbare Ausgaben als ausserordentliche Ausgaben verbucht werden. Es kann nicht sein, dass die…

Ergebnis anzeigen

beschränkten Massnahmen. Gesunden Staatshaushalt sichern In Krisensituationen ist es unabdingbar, dass ein finanzpolitischer Spielraum besteht, der die Handlungsfähigkeit des Bundes nicht…

Ergebnis anzeigen

Innovationsfähigkeit der Schweiz langfristig gesichert werden. Gute Rahmenbedingungen sorgen dafür, dass nachhaltige und wiederkehrende Forschungs-, Entwicklungs- und Produktionsinvestitionen in…

Ergebnis anzeigen

des Arbeitsmarkts und des Arbeitsrechts sind notwendig. Die Anreize müssen so ausgestaltet sein, dass das Potenzial der Erwerbspersonen maximal ausgeschöpft werden kann: Hierzu zählen…

Ergebnis anzeigen

Forderungen der FDP in der Wirtschaftspolitik Das Erfolgsmodell Schweiz hat massgeblich dazu beigetragen, dass die Schweizer Bevölkerung im internationalen Vergleich über einen sehr hohen…

Ergebnis anzeigen