welche Daten tatsächlich zur Erhöhung der Sicherheit notwendig sind. Daten, die keinen direkten Beitrag zur Cybersicherheit leisten, sollten nicht gemeldet werden müssen. Zudem sollte das …

Ergebnis anzeigen

Anliegen ist mir, dass Eltern ihren Erziehungsauftrag wahrnehmen und mit der Schu- le zusammenarbeiten. Die Schule hat einen Bil- dungsauftrag, der Erziehungsauftrag liegt bei den Eltern.…

Ergebnis anzeigen

der berufl ichen Vorsorge negativ beeinträchtigen. Wie könnten die geplanten Anpassungen dazu beitragen, das Vertrauen in die berufliche Vorsorge zu stärken? Dank der Reform erhalten über…

Ergebnis anzeigen

Der Kompromiss kam auf Initiative von Nationalrat Heinz Theiler zustande, der mit seinem Minderheitsantrag inklusive Gegenfinanzierung die Mitte und die SVP überzeugen konnte, die Armee…

Ergebnis anzeigen

wir Ihnen. Gerne geben wir Ihnen im Folgenden von unserer Position Kenntnis. Mit der Vorlage beantragt der Bundesrat die Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 3496 Millionen Franken…

Ergebnis anzeigen

len Berichterstat- tungspflichten unterliegen, sollten keine zusätzlichen regulatorischen Lasten tragen, wes- halb die Regulierung so gestaltet sein muss, dass sie nicht nur den EU-Vorgaben…

Ergebnis anzeigen

RTVV gefordert, dass der Leistungsauftrag der SRG diskutiert werden soll. Allfällige Massnahmen zu Gunsten der privaten regionalen Medien sollen in Kenntnis des künftigen Auftrags der SRG…

Ergebnis anzeigen

dige zu verbessern. Dazu sollen die Sozialversicherungen den Willen der Vertragsparteien bei der Bestimmung des Beitragsstatus stärker berücksichtigen. Bei Art. 12 Abs. 3 unterstützt die FDP…

Ergebnis anzeigen

immer mehr am Anschlag. Wenn die Bevölkerung die humanitäre Tradition unseres Landes weiterhin mittragen soll, müssen wir die Missstände offen ansprechen und bekämpfen. Dazu muss die Schweiz…

Ergebnis anzeigen

Rückführung von Eritreern, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Abschluss eines Transitabkommens mit einem Drittstaat 6 Mo. Müller 23.3176 Rückführung von Eritreern, deren Asylantrag abgelehnt…

Ergebnis anzeigen