Verpflichtung zur Impfung des gesamten Pflegepersonals wird nicht gefordert und es braucht auch keine bundesrätliche Anordnung dafür. Zurzeit sollen keine zusätzlichen Einschränkungen…

Ergebnis anzeigen

haben wir nicht viel mehr Handlungsmöglichkeiten als Änderungen an den Gesetzesvorschlägen des Bundesrates vorzuschlagen. Aber das ist immerhin etwas. Wie sieht das Schweizer Gesundheitssystem…

Ergebnis anzeigen

zu verringern. Gleichzeitig müssen die Anreize für eine freiwillige Rückkehr erhöht werden. Der Bundesrat hat in dieser wichtigen Frage viel versprochen, aber wenig getan. Damit lässt er die…

Ergebnis anzeigen

der Änderungen. Der Nationalrat hat ausserdem das Postulat Schlatter 20.3046 angenommen. Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Bedingung des Schweizer Bürgerrechts zur Ausübung des…

Ergebnis anzeigen

ision Vereinfachungen und Kosteneinsparungen bringen. Es ist deshalb unverständlich, dass der Bundesrat am Grundsatz des Vorrangs der Verkabelung festhält und Freileitungen unter 220 kV…

Ergebnis anzeigen

Geothermie schneller und einfacher gebaut werden können.» Mahnende Worte von Kaspar Villiger Alt Bundesrat Kaspar Villiger sprach unter dem Titel «Sicherheit durch Resilienz» unter anderem über…

Ergebnis anzeigen

damit die Akzeptanz in der Gesellschaft erhalten bleibt. Umso erfreulicher ist es für uns, dass der Bundesrat in der Wintersession beauftragt worden ist mit Algerien die Rücknahmen zu…

Ergebnis anzeigen

n gut an. Das freut uns und zeigt, dass wir an den richtigen Stellschrauben ansetzen. Dass der Bundesrat den innovativen Vorschlag ablehnt, ist bedauerlich. Somit verlängert sich das Nichtstun…

Ergebnis anzeigen

spannende Tätigkeit mit Bund, Kantonen und Städten im Bereich der Digitalisierung. Weiter wurde ich vom Bundesrat in die Kommission für die Harmonisierung der direkten Steuern des Bundes, der…

Ergebnis anzeigen

Alternative – weder für die Wirtschaft noch für die Umwelt oder die Menschen vor Ort. Das sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken…

Ergebnis anzeigen