massiv verschlechtern. Die diesen durch die Revisionen neu auferlegten Mitwirkungspflichten haben mehrere, scharf einschneidende Konsequenzen. Die Pflichten widersprechen dabei den…

Ergebnis anzeigen

deutliche Sprache: über 265 Mrd. Franken Handelsvolumen (Import & Export) jährlich – das ist fast zehn Mal mehr als das Handelsvolumen der Schweiz mit China. Im Zentrum unserer Europapolitik…

Ergebnis anzeigen

Wollen Sie mehr von uns erfahren? WhatsApp Wie melde ich mich an? Klicke mit deinem Smartphone Jetzt beitreten und abonnieren Das war's! Datenschutz Der Datenschutz ist gewährleistet, da kein…

Ergebnis anzeigen

gilt das absolute Mehr der gültigen Stimmen. Dabei werden ungültige und leere Stimmen für das absolute Mehr nicht mitgezählt. 4 Wird im ersten oder zweiten Wahlgang das absolute Mehr nicht…

Ergebnis anzeigen

die Aufhebung der Massnahmen und hoffen auf eine Rückkehr zur Normalität. Die FDP forderte seit mehreren Wochen die Aufhebung der Homeoffice-Pflicht. Dies ist nun geschehen. Die heutigen…

Ergebnis anzeigen

Änderung, die das strafrechtliche Instrumentarium verstärkt, den Opferschutz verbessert und so für mehr Rechtssicherheit sorgt. Handlungsbedarf Das Phänomen «Stalking» kann zwar in einigen…

Ergebnis anzeigen

der Unternehmensbesteuerung brauchte es in dieser Legislatur einen zweiten Anlauf, um eine mehrheitsfähige Reform auf die Beine zu stellen. Im Unterschied zu den Linken bei der …

Ergebnis anzeigen

im Gegenzug den Begriff "Emmentaler" schützte. Obwohl der Staat nicht mehr existiert, die Tschechische Republik den Vertrag nicht mehr anwendet und auch nicht auf eine Anwendung von Schweizer…

Ergebnis anzeigen

unserem Land Asyl erhalten. Dies entspricht der humanitären Tradition der Schweiz. Doch die grosse Mehrheit, die ohne Asylgrund einreisen will, muss künftig an der Grenze gestoppt oder…

Ergebnis anzeigen

Alternativ-Vorschlag einzutreten. Im Zentrum der mehrstündigen Debatte standen von Anfang an aber nicht Initiative und Gegenvorschlag, sondern vielmehr heftige Kritik an den Plänen des…

Ergebnis anzeigen