wir in der Waadt gleich drei Regierungssitze und legten überdies im Parlament einen Sitz zu – wir halten nun 50 der 150 Sitze! Ebenso konnten wir bei den Gemeindewahlen in Zürich Sitze…

Ergebnis anzeigen

Der Bundesrat hat wiederholt erklärt, dass er die Emissionsabgabe für standortschädlich und obsolet hält. Zudem sind Unternehmen mit gutbemessenem Eigenkapital gegenüber fremdfinanzierten…

Ergebnis anzeigen

unterstützt das CO2-Gesetz. Für den Unternehmer ist klar, dass Anreize für umweltfreundliches Verhalten viel bewirken können. So produziert das Berner Unternehmen einen Drittel seines…

Ergebnis anzeigen

muss. Wenn der Wandel reif ist, dann folgt die staatliche Gesetzgebung. Es ist nicht am Staat, Verhaltensweisen und Sitten zu diktieren. Die Forderung nach der Ehe für alle ist in der…

Ergebnis anzeigen

Sicherheitspolitikern abgesprochene Positionierung. Gegen allen Widerstand wurde diese Position gehalten und das VBS gezwun- gen, die Verträge im Sinne der FDP nachzubessern. Ein neu zu…

Ergebnis anzeigen

um Liefer-Garantien für die bestellten Gasreserven zu erhalten? Wie will der Bundesrat sicherstellen, dass die Verträge in einer Notlage eingehalten werden? Sind Gasspeicher in der Schweiz (mit…

Ergebnis anzeigen

profitieren User in Zukunft von erhöhter Transparenz bei der Datenbearbeitung durch Unternehmen und erhalten mehr Kontrollmöglichkeiten. Die Unternehmen müssen ihrerseits neue…

Ergebnis anzeigen

artfremdes Geschäft in dieser Vorlage. Der Ständerat will aber trotzdem an seiner Strategie festgehalten: Haushalte und KMU sollen den Preis für teure einheimische Energie zahlen. Auch beim…

Ergebnis anzeigen

oder Abschläge enthalten. Das Urteil wird damit be- gründet, dass alle Institutionen auf einer Spitalliste Mindestqualitätsstandards erfüllen. Diese Standards werden meistens eingehalten,…

Ergebnis anzeigen

Ausbildungsförderverordnung plädiert die FDP allerdings für eine offenere Formulierung. Das Bundesgesetz hält in Art. 7 Abs. 2 fest, dass die Kantone die Voraussetzungen, den Umfang der…

Ergebnis anzeigen