der Schuldenstand wieder angestiegen auf etwa 125 Milliarden Ende 2022. Es entspricht gesundem Haushalten, dass die bürgerliche Mehrheit - wiederum gegen starken Widerstand von Links und Grün -…

Ergebnis anzeigen

Reform mit einem Einheitssatz ausgesprochen hat, sind unsere Versuche, diesen einzuführen (Vorlage von alt-Bundesrat Merz 2008, Motion FDP Fraktion 15.3386 2015, Interpellation Caroni 19.4123…

Ergebnis anzeigen

überbrücken. Konkret sollen die zurzeit unrentablen Stammgemeinschaften durch finanzielle Zuschüsse erhalten werden, um einen allfälligen Neustart zu verhindern. Die FDP erachtet die gewählte…

Ergebnis anzeigen

sauber wie nie zuvor. Der Anteil der Euro 6 Fahrzeuge lag 2021 bei 80 Prozent, die Fahrleistung älterer als Euro 5 lag noch bei 3 Prozent. Mit der Einführung der EURO 7 Norm wird in den…

Ergebnis anzeigen

und die Mitglieder der Revisionskommission haben dieses genutzt. Dieser Tatkraft verdanken wir die älteste Demokratie Europas. Wir können nicht genügend dankbar sein. Lässt sich die Arbeit der…

Ergebnis anzeigen

militärisch – weil sie Aufstände im eigenen Land befürchten. Die Konservativen wollen am Status quo festhalten, namentlich an der Bestimmung, dass sämtliche Kantone im obersten Staatsorgan die…

Ergebnis anzeigen

werden. Die Neuerungen sollen den Evaluierungsmechanismus wirksamer, flexibler und effizienter auszugestalten, ohne aber an bestehende Grundprinzipien oder Abläufe zu rütteln. So werden…

Ergebnis anzeigen

und die Aufgabenteilung bei der Strafverfolgung sowie die spezifischen Verfahrensregeln im VStrR beibehalten wird, da sich dies bewährt hat. Die FDP.Die Liberalen begrüsst die Vorlage. Seit…

Ergebnis anzeigen

ursprünglich angekündigt, eine ernsthafte Diskussion über die Lebensarbeitszeit und die Höhe des Rentenalters. Sauter: «Es ist Zeit für eine ehrliche Rentenpolitik. Wir brauchen Lösungen, die…

Ergebnis anzeigen

Massnahmen umgesetzt werden, um unsere Versprechungen aus dem Pariser Klimaübereinkommen bis 2050 einzuhalten. Als nächstes wird sich die FDP im Ständerat für diese konstruktive Lösung…

Ergebnis anzeigen