Moderne Telekommunikationsnetzwerke sind ein wesentlicher Bestandteil unserer Infrastruktur. Der Staat muss günstige Rahmenbedingungen schaffen, damit in unserem Land weiterhin die…

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Die Zivilluftfahrt ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Infrastruktur sowie ein effizienter Leistungsträger des öffentlichen internationalen Personenverkehrs. Die Luftfahrtinfrastrukturen,…

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Die Logistik und der Güterverkehr sind ein wesentliches Bindeglied in unserer Infrastruktur. Die Nutzung von Strasse und Schiene soll optimal koordiniert werden. Wegweisend ist das Prinzip einer…

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Schweiz international kompatibel bleibt und von den technischen Vorzügen profitieren kann, soll der Bundesrat flexibel und zeitnah auf die kommenden Weiterentwicklungen der technischen…

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Erstklassige Infrastrukturen bilden die Grundlage für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze und sie sichern die Finanzierung des Staatshaushalts. Die Planung und die nachhaltige Finanzierung…

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Worst-Case-Planung Der Bundesrat muss die Schweiz für das Worst-Case-Szenario einer Strommangellage oder eines Blackouts vorbereiten. Zur Verhinderung von Stromausfällen hat der Bundesrat dafür…

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Jahren im Amt. Was hat diese Zeit für Sie gekennzeichnet? Ich habe sehr viel gearbeitet. Für den Bundesrat habe ich neun Vorlagen in der Volksabstimmung vertreten. Dazu gehörten Fragen, die für…

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verschuldet, wird belohnt. Wer auf Eigenfinanzierung setzt, wird mit einer Abgabe bestraft. Der Bundesrat hat wiederholt erklärt, dass er die Emissionsabgabe für standortschädlich und obsolet…

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Nerven und Geduld, um uns dem Unbekannten zu stellen. Was die anderen Themen betrifft, so hat der Bundesrat am 26. Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen zum Rahmenabkommen zu beenden, weil…

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Motion der BDP-Fraktion an den Bundesrat überwiesen. Der Entscheid fiel mit 22 zu 18 Stimmen bei 1 Enthaltung knapp aus. Mit dem Vorstoss for- dert die BDP, was der Bundesrat in der…

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