Vorlage in die Differenzbereinigung und an der Sommersession 2020 fand schlussendlich die Einigungskonferenz und die Schlussabstimmung statt. Zu den Modernisierungen gehört z.B. die …

Ergebnis anzeigen

zwischen Bund und Kantonen neu geregelt werden muss. Unter dem Strich kommt die Expertengruppe zum Schluss, dass der Bund sehr viel schlanker, effizienter und zielgerichteter arbeiten könnte.…

Ergebnis anzeigen

Überblick haben, ist eine geordnete Beschlussfassung in einer solche Ausganslage für die restlichen Ratsmitglieder fast unmöglich. Eine solche chaotische Beschlussfassung ist keine…

Ergebnis anzeigen

Müller. Es ist daher erfreulich, dass der Bundesrat offenbar handeln will. Was zählt, sind aber zum Schluss die Ergebnisse vor Ort. Was z.B. heisst, dass die Bevölkerung nicht durch Asylsuchende…

Ergebnis anzeigen

Gesetz aus. Eine rot-grüne Minderheit hatte sich bis zum Schluss gegen diese Regelung gewehrt. Das Geschäft kommt in die nachzuholende Schlussabstimmung. Versicherungsvertragsgesetz: Die…

Ergebnis anzeigen

Der vom Parlament verabschiedete Planungsbeschluss sieht einen Budgetrahmen von maximal sechs Milliarden Franken für die Beschaffung neuer Flieger vor. Der Beschluss enthält weder die Anzahl…

Ergebnis anzeigen

heute Nachmittag die Ständerätinnen Elisabeth Baume-Schneider (JU) und Eva Herzog (BS) angehört. Im Anschluss an das Hearing beschloss die FDP-Liberale Fraktion, wie beim SVP-Ticket, keine…

Ergebnis anzeigen

ch | info@fdp.ch | /fdp.dieliberalen | @FDP_Liberalen Seite 10 / 11 12 Schlussabstimmungen Mit den Schlussabstimmungen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Frühjahrssession…

Ergebnis anzeigen

der sich in den nächsten Monaten damit befassen wird. 10 11. Schlussabstimmungen Mit den Schlussabstimmungen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die Sommersession …

Ergebnis anzeigen

Vertragspartner kritisch zu überprüfen und wo nötig anzupassen. 12. Schlussabstimmungen Mit den Schlussabstimmungen zu 16 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte am Freitag die …

Ergebnis anzeigen