positioniert werden könnte. Die Frühlingssession war lebhaft und wurde von intensiven Debatten um die Anpassungen des Covid-19-Gesetzes geprägt. Dieses Gesetz schafft die Basis, um den…

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Schweiz der härteren Gangart der EU anpassen (EU-Asyl- und Migrationspakt). Wir fordern , dass die Schweiz ihre Regeln verschärft und den neuen europäischen Gegebenheiten anpasst, um eine…

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Kantonalpartei Weitere Links folgen. Liste wird laufend angepasst. Initiativen aus der Basis Weitere Links folgen. Liste wird laufend angepasst. Weitere hilfreiche Links…

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begrüsst die vorliegenden Verordnungsanpassungen grösstenteils. Die Änderungen sind schlank gehalten und dienen hauptsächlich der Präzisierung der mit der AHV-Reform 21 angepassten…

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gever@bag.admin.ch Änderung der Verordnung über die Festlegung und die Anpassung von Tarifstrukturen in der Krankenversicherung Vernehmlassungsantwort der FDP.Die…

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Situation der SBB zu stabilisieren. 4. Anpassungen des Angebots, Rückstellungen von/Verzicht auf Investitionen, Verkäufe von Vermögenswerten. Anpassung der Finanzierungsinstrumente …

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ms für alternative Versicherungsmodelle (AVM), welche die Wahlfreiheit der Patienten erhöhen (Anpassung des Leistungskataloges, Mehrjahresverträge, Versorgungsnetze, wählbare Franchisen, mehr…

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einfach, sicher und praktisch im Internet anzumelden. Heute ist oft nicht klar, was mit unseren Daten passiert. Deshalb schaffen wir mit der E-ID erstmals ein gesetzlich geregeltes Login. Nach…

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Der Migrationsbereich ist einem ständigen Wandel unterworfen, der verschiedene rechtliche Anpassungen im Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) erforderlich macht. In der vorlie- genden…

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Renteninitiative schaffen wir einen moderaten Reformvorschlag. Dank der Entpolitisierung des Rentenalters passen wir die AHV der demographischen Realität an und sanieren sie für zukünftige…

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