Werte wie Identifikation, Konsens oder Geborgenheit sind ebenso wichtig. Ich bin deshalb der Meinung, dass die Grundpfeiler unserer staatlichen Ordnung nicht in Frage gestellt werden dürfen.…

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z. B. die Religionsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre, die Versammlungsfreiheit oder die Meinungsfreiheit. Während der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem französischen…

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der rege Austausch mit der Basis, wobei ich viele Rückmeldungen erhielt. Wir konnten zweimal die Meinung der Basis in Befragungen abholen, was mir ein grosses Anliegen war. Ich wünsche mir auch,…

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Ansicht des Bundesrates, wonach die Vorlage zur Übergangsfinanzierung rasch in Kraft treten muss. Die Meinung des Bundesrates, dass die Vorlage aus diesem Grund mit keinen weiteren Massnahmen…

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rschläge. Nachfolgend nehmen wir zu einzelnen Aspekten detailliert Stellung, bei denen unserer Meinung Anpassungsbedarf besteht. Technologieneutrale Rahmenbedingungen Zur Erreichung der…

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Millionen bis zu einer Milliarde werden sich direkt auf die Prämien auswirken. Wenn der Bundesrat der Meinung ist, dass die Massnahmen durch Einsparungen in anderen Bereichen gegenfinanziert…

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wichtige Themen. Dann ist es weniger schlimm, wenn es einmal bei nebensächlichen Themen verschiedene Meinungen gibt. Daneben braucht es auch in der parlamentarischen Arbeit viel Führungsarbeit,…

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Herausforderung sei zuweilen das nicht vorhersehbare Abstimmungsverhalten aufgrund des grossen Meinungsspektrums. In der abgelaufenen Legislatur konnte die FDP wichtige Akzente setzen, so zum…

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it verletzten und negative Auswirkungen auf die Steuermoral hätten. Die FDP ist ebenfalls der Meinung, dass die geltende Regelung reicht. Banknoten: Die heutige Stückelung der Banknoten…

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de unserer Demokratie zu werden. Keine Ideologie und woke Lehrmittel Die persönliche politische Meinung bilden sich Kinder und Jugendliche selbst. Die Vermittlung des Unterrichtsstoffes erfolgt…

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