sechsten Session in einem Jahr ein mässig erfreulicher Rekord. Es bleibt die Hoffnung, dass die Mitte-Links-Mehrheit mit der Rückkehr ins Bundeshaus zumindest auf überflüssige «dringliche» …

Ergebnis anzeigen

Volksinitiative. Bezeichnenderweise haben die linken im Parlament dies abgelehnt, denn sie wollen die Breite einer Kampagne verschleiern. Gerade im linken Spektrum engagieren sich regelmässig…

Ergebnis anzeigen

der Waage spielte aber die gespaltene Mitte-Fraktion. Zusammen mit den Stimmen der geschlossenen Linken sowie der GLP ergab sich mit 91 zu 89 Stimmen bei 4 Enthaltungen ein knappes Ja für…

Ergebnis anzeigen

Session drohte nun aber die Vorlage aufgrund einer unheiligen Allianz zwischen der SVP und den Linken gänzlich abzustürzen. In der vorberatenden Kommission hatte diese Allianz die Vorlage in…

Ergebnis anzeigen

fruchtbarer als Isolation und Bestrafung. Eine liberale Chinapolitik besteht im Gegensatz zu den linken Rezepten nicht aus Sanktionen und Isolation, sondern in der produktiven Ausgestaltung der…

Ergebnis anzeigen

Wettbewerb verspricht moderne und zukunftsweisende Lösungen für die Kunden und die Unternehmen. Von linker Seite wird moniert, dass der Datenschutz nicht gewährleistet werden könne. Wie…

Ergebnis anzeigen

sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken Parteien übrigens auch NGOs wie der WWF und Swissaid so. Packen wir also diese Chance und…

Ergebnis anzeigen

die seit Jahren insbesondere von den linken Parteien und den Grünen gefordert wird. Mit ihrem Widerstand gegen dieses fortschrittliche Abkommen lassen die linken Gegner ihre Masken fallen und…

Ergebnis anzeigen

Sommer 2021 könnte die Vorlage in die Schlussabstimmung gehen. Beunruhigend ist die Bereitschaft der Linken, diese Revision und damit strengere Regeln zur Bekämpfung von Geldwäscherei…

Ergebnis anzeigen

sie konsumieren möchten. Die linke Ratsmehrheit lehnte dies ab. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Die Abgabe von Mediengutscheinen an junge Erwachsene wies die Linke zurück Die…

Ergebnis anzeigen