wurden aufgefordert, bis zum 11. August der FDP Schweiz Kandidaten zu melden. Bis zum Ablauf der Frist gingen drei Kandidaturen bei der FDP Schweiz ein: Isabelle Moret, Pierre Maudet und…

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digitale, öffentliche Infrastruktur. Fragen › Für die Umsetzung sieht die Deklaration eine Frist bis 2022 vor. Welche Massnahmen sind auf Bundesebene noch erforderlich, um dieses Ziel zu…

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langfristigen wirtschaftlichen Seite | 11 Schock zu dämpfen, braucht es innert kurzer Frist ein beschlussfähiges Parlament. Darum ist es nur richtig, dass sich die Büros des…

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nnten) erfolgen. Die wichtigsten Neuerungen umfassen die Beurteilungsverfahren: so werden die Fristen gekürzt und die Möglichkeit geschaffen, mit dem Bericht ebenfalls Empfehlungen zu …

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des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, in Zukunft dezidiert bekämpfen. Gefordert ist eine maximale Frist (pro Instanz), innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Ein Zeichen der Politik hat…

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Ausbau von erneuerbaren Energien beschlossen. Mit dieser neuen Vorlage sollen innerhalb sehr kurzer Frist mehr Stromkapazitäten in der Schweiz geschaffen werden. Mit diesem Gesetz soll im…

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Forces in der Lage, militärisch nicht ausgebildete Personen aufzunehmen und ihnen in nützlicher Frist eine Grundausbildung angedeihen zu lassen. Dazu gehört die Bedienung von Schuss- und…

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ratung wurde auf Antrag der FDP aufgenommen, dass der Bundesrat den Kaufvertrag vor Ablauf der Frist zu unterschreiben hat. Dieser Zusatz wurde in der kleinen Kammer bestätigt, da Einigkeit …

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Einsatzfähigkeit der sicherheitspolitischen Instrumente, namentlich der Armee. Nun gilt es innert kurzer Frist den Verfassungsauftrag, die Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu…

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Ausschuss über die Differenz beraten. Wenn im Gemischten Ausschuss im Rahmen einer zu definierenden Frist keine Einigung gefunden werden kann, ist ein paritätisches Schiedsgericht vorzusehen…

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