dagegen, dass Filmfestivals, welche einem gewinnorientierten Unternehmen gehören, von einer Subventionierung ausgeschlossen sein sollen. Eine Regelung, welche de facto nur das Filmfestival…

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Unterstützung der Mehrheit der FDP zugestimmt. Mit dieser Änderung können Personen, die innerlich fest davon überzeugt sind, den Wechsel vollziehen zu wollen, mit einer Erklärung gegenüber dem…

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mehreren Monaten fordert die FDP eine schnelle Entschädigung für die Betroffenen. Leider ist festzustellen, dass in einigen Fällen die Auszahlung der finanziellen Unterstützung nur langsam…

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Beispiel mit Google, Apple oder Facebook. Mit dem E-IDGesetz legen wir erstmals gesetzliche Regeln fest. Der Datenschutz ist dabei strenger als sonst: Daten dürfen immer nur mit der…

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mittelfristigen Szenarien präsentieren und bietet kaum Perspektiven über den 22. März hinaus. Mit der Festlegung von Indikatoren ist heute ein erster Schritt gemacht worden, was zu begrüssen…

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ökologischen Entwicklung vor Ort leisten. Schweizer Unternehmen beschäftigen in Indonesien bereits 50.000 feste Mitarbeiter. Ein "Ja" zum Abkommen wird das Investitionsklima verbessern und mehr…

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März 2021 weitergeht Für die FDP ist klar, dass der Bundesrat Entscheidungskriterien und Termine festlegen muss, um der Bevölkerung eine Perspektive für weitere Öffnungsschritte zu geben. Seit…

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Verhüllung des Gesichts gewirkt hätte, will der Souverän trotzdem ein Verbot in der Verfassung festschreiben. Nichtsdestotrotz ist der Entscheid bedauerlich. Neben den wenigen Nikabträgerinnen,…

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Öffnungs- und Schliessungsmassnahmen müssen darum auf Basis klar nachvollziehbaren Indikatoren festgelegt werden. Dieser Antrag der FDP bevorzugt eine Mehrheit der Fraktion gegenüber der Idee,…

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zuständigen Departementsvorstehers auf die heute veröffentlichten neuen Fakten. Dazu gehört auch die Feststellung, ob der Bundesrat als Kollegium ordnungsgemäss informiert worden ist. Wenn die…

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