im Gegenzug die übrigen Einschränkungen (Maskenpflicht, Kapazitätsbeschränkungen, Abstände etc.) entfallen . Immunisierungsgrad : Zur Beurteilung des Immunisierungsgrades in der Bevölkerung muss…

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bei der Einführung von Heilmitteln gewährt werden können. Ebenfalls soll die die Swiss Covid App weiterhin international kompatibel bleiben, falls andere Länder Massnahmen verhängen. Die FDP hat…

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us» nicht festlegen, welche Massnahmen im Sanierungsfall zu treffen wären, lediglich zeitnah neue entscheiden. Naheliegend ist, dass der Bundesrat im Notfall nur erneut die Lohnbeiträge oder die…

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Vorsorge im engen Sinn (Alter, Tod, Invalidität) beschränkt und Leistungen bei Unfall, Krankheit und Arbeitslosigkeit nur im Falle einer bereits eingetretenen oder drohenden Notlage möglich.…

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dirigistisch geprägt. Im ersten Fall wird es vielleicht teurer, aber die Kosten werden von jenen getragen, die dies wollen und die Qualität bleibt erhalten. Im zweiten Fall kann man vielleicht…

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Spital auf der Intensivstation. Die absurde Behauptung der Gegner des Gesetzes, Unfallopfern könnten noch auf der Unfallstelle – mithin auf der Strasse – nun sämtliche Organe entnommen werden,…

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Folglich hat die FDP in der zuständigen Geschäftsprüfungskommission einen Antrag eingereicht, um diesen Fall unter Einbindung der beteiligten Akteure zeitnah zu untersuchen. Damit soll endlich…

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Das Phänomen «Stalking» kann zwar in einigen Fällen unter die Straftatbestände der Nötigung oder Bedrohung subsumiert werden, in vielen einschneidenden Fällen (sog. «weiches Stalking») greifen…

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der F-35-Kampfflugzeugen der Fall ist. Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der…

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soll … Eine Zielorientierte Härtefall-Hilfe bilden, der die Corona-betroffenen KMU erneut schnell und unbürokratisch unterstützt. Für die Baselbieter KMU-Corona-Härtefall-Hilfe 2.0 soll 2021 ein…

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