Freihandelsabkommen, unter anderem mit China, die Bundesrat Schneider-Ammann für die Schweiz ausgehandelt hat. Doch er war nicht nur Wirtschaftsminister, sondern hat sich auch mit Herzblut…

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matisch, denn sie hat das Verhältnismässigkeitsprinzip angegriffen, hätte die Institutionen ausgehebelt und den Rechtsstaat arg in Bedrängnis gebracht. Zudem wäre sie ein zusätzlicher Stein in…

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werden? 5. Nun, da die Vollzugshilfe für den Umgang mit adaptiven Antennen vorliegt, kann man davon ausgehen, dass die Schweiz beim Aufbau eines leistungsfähigen 5G-Netzes seine Rückstände…

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die angekündigt haben, dass sie ihre Initiative zurückziehen wollen. Dennoch muss man wohl davon ausgehen, dass das Stimmvolk das letzte Wort hat, denn das Referendum gegen die Vorlage ist…

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dieser, lohnen sich. Dies aber nur wenn er- kannt wird, dass die im 21. Jahrhundert von Autokratien ausgehende Bedrohung nicht einem einzelnen Land, sondern der Demokratie und ihren Werten…

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vermeiden, dass durch zusätzliche Regulierungen in privatrechtlichen Verträgen der Marktmechanismus ausgehebelt wird. E-ID wieder auf Kurs: Die FDP-Motion sowie fünf weitere…

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2017 hatten nur rund 16 Prozent der Befragten eine Spenderkarte ausgefüllt. Man kann deshalb davon ausgehen, dass mit dem Systemwechsel auch in der Schweiz mehr Organe transplantiert werden…

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nicht in Betracht zieht, aber eine viel engere, über die bestehende «Partnership for Peace» (PfP) hinausgehende Kooperation z.B. im Rahmen der «Partnership Interoperability Initiative» (PII) und…

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konkrete und aktuelle Anhalts- punkte vorliegen, dass von einer Person eine terroristische Gefahr ausgeht. Die FDP hat zusam- men mit der federführenden Bundesrätin Karin Keller-Sutter in der…

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konkrete und aktuelle Anhaltspunkte vorliegen, dass von einer Person eine terroristische Gefahr ausgeht. Die FDP hat zusammen mit der federführenden Bundesrätin Karin Keller-Sutter in der…

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