verstummen. Einer davon ist Nationalrat Pierre-Yves Maillard, der in diesem Frühjahr nicht zögerte, die Vorsicht bei der Gewinnausschüttung als "Manöver" zu bezeichnen, da "die SNB regelmässig…

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andere als selbstverständlich. Dass es uns trotz Corona, trotz Ukrainekrieg und düsteren Wirtschaftsaussichten noch immer sehr gut geht, haben vor allem unseren Vorgängergenerationen zu…

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FDP-Motion haben weiterhin Bestand: Chancen der Digitalisierung nutzen, Schutz der Privatsphäre berücksichtigen und sicherstellen, dass die Vergabe der E-ID und der Betrieb der Infrastruktur von…

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Zahlungsverkehr berücksichtigt werden und sowohl die Definition der Grundversorgung als auch deren Finanzierung aufgezeigt werden. 11. Bundesversammlung (VBV) Aufsichtsbehörde über die…

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sicherheitspolitischen Instrumente des Bundes müssen diese in der Planung, Übung und Ausführung berücksichtigen. Bessere Frühwarnung Es braucht eine Evaluation der Leistungsfähigkeit unserer…

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Anstieg der Anzahl an vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen. › Stetig steigender Migrationsdruck angesichts Klimawandel, wachsendes Gefälle Nord-Süd, entfachte Bürgerkriege in Afrika oder…

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des Verhandlungspakets (Bilaterale III) Erweiterung des Verhandlungspakets (Bilaterale III) Aus Sicht der FDP gilt es nun, die Verhandlungsmasse zu vergrössern und ein neues Verhandlungspaket,…

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unter der Führung von Bundesrätin Simonetta Sommaruga vermögen allerdings nicht zu überzeugen. Aus Sicht der FDP stellt sich sogar die Frage, ob mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung nicht…

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Weiterentwicklung des EPD und seiner Infrastruktur langfristig sicherzustellen. Zudem soll das EPD hinsichtlich seiner Benutzertauglichkeit verbessert werden. Ende April hatte der Bundesrat …

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braucht es neben den Kampfflugzeugen ausreichend Infanterie, Panzer und Artillerie. Auch in dieser Hinsicht ist der Beschluss der SiK-S von letzter Woche, die Verpflichtung zum Kauf von…

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