Nur wenige Monate nach dem klaren Volks-Nein zur mittelstandsschädigenden Prämieninitiative zündet die SP die nächste Stufe ihres Umverteilungsplans. Unter dem Deckmantel sogenannter…

Ergebnis anzeigen

Freisinnige haben sich heute in Möriken-Wildegg (AG) getroffen. Die Delegiertenversammlung setzte ein klares Zeichen für unsere Volksschule: Sie stimmte einem neuen Bildungspapier zu, das den…

Ergebnis anzeigen

dann hätte man gar keine Kosten. Das würde aber zu Altersarmut führen, denn die Armutsstatistik zeigt klar: Menschen mit einer Rente aus der beruflichen Vorsorge sind markant weniger stark von…

Ergebnis anzeigen

he Lösungen umgesetzt werden, die die Versorgungssicherheit und die Lebensqualität sicherstellen. Klar ist auch, dass auf den umfangreichen Mantelerlass eine konkrete Umsetzung folgen muss.…

Ergebnis anzeigen

keit breit diskutierte Themen gesetzt, wir haben Diskussionen angestossen. Unsere Partei hat sich klar als DIE bürgerlich-liberale Kraft positioniert, die Verantwortung für dieses Land…

Ergebnis anzeigen

der europäischen Wissenschaft sowie zahlreicher Staaten, wie z.B. Deutschlands und Österreichs ist klar, dass die Schweiz an «Horizon Europe» so rasch als möglich vollständig teilnehmen soll.…

Ergebnis anzeigen

Unternehmen. G ab es auch wichtige sicherheitspolitische Vorlagen? Im Juni 2021 sagte die Stimmbevölkerung klar Ja zu den neuen polizeilichen Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus. Im…

Ergebnis anzeigen

zum Opfer.» Was will die FDP? Die Delegierten der FDP Schweiz haben sich an der DV vom 12. Februar klar für ein Nein zum revidierten Filmgesetz ausgesprochen, weil es ein krasser Eingriff in die…

Ergebnis anzeigen

Erhöhung der Rechtssicherheit nur dann einhergeht, wenn es sich um abschliessende Listen handelt. Ein klarer Verweis hierauf fehlt im entsprechenden Gesetzesartikel (Art. 3 lit. b) und soll…

Ergebnis anzeigen

Staaten in diesem Bereich zu ersetzen. Es ist daher Zeit, dass die Vertragsstaaten dem Gericht klare Leitlinien erteilen und es auf seine Kernaufgabe zurückführen: Den Schutz des Einzelnen…

Ergebnis anzeigen