e Kompromiss, der dank der FDP weitsichtiger und ausgewogener als die Vorlage des Bundesrates ausgefallen ist. Ähnliches muss uns auch bei der BVG-Reform gelingen, die als eines der zentralen…

Ergebnis anzeigen

nieren können. Der Insolvenz-Fall von Krankenkassen wird ebenfalls geregelt. Schliesslich will der Bundesrat die Strafbestimmungen für die Krankenkassen verschärfen, für den Fall, dass sie die…

Ergebnis anzeigen

einschlägigen und offenen Standards erhöht werden. Zudem werden die Verantwortlichkeiten und Pflichten im Falle von Cybervorfällen und Cyberangriffen klar geregelt. Das Nationale Zentrum für…

Ergebnis anzeigen

che Gerichtsklausel enthält, durch die wir unsere Souveränität verlieren würden. Kurz gesagt, im Falle einer Streitigkeit zwischen den Parteien resp. Staaten, würde der Streit an ein…

Ergebnis anzeigen

en matière de quarantaines. Dans le domaine économique, les Chambres fédérales ont estimé qu'il fallait donner de la sécurité aux acteurs au vu de la situation sanitaire très imprévisible. Le …

Ergebnis anzeigen

eter werden durch das Generalsekretariat über die in die Kompetenz der Delegiertenversammlung fallenden Geschäfte dokumentiert. Die Informationen können über den elektronischen Weg verteilt…

Ergebnis anzeigen

Pedrazzini (SZ, bisher), die Locarner Stadtpräsi- dentin Carla Speziali (TI) und NR Christian Wasserfallen (BE). Carmen Walker Späh unterlag bei der Wahl ins Vizepräsidium, wird aber als…

Ergebnis anzeigen

rücken eine scheinbare Benachteiligung der Frauen ins Zentrum. Ist das gerechtfertigt? Auf keinen Fall! Die Linken sind in ihren ideologischen Mustern derart verfangen, dass sie die Realität aus…

Ergebnis anzeigen

Nationalrat stimmte dem entsprechenden Vorstoss, an dem die FDP beteiligt war, fast einstimmig zu. Ebenfalls einstimmig wurde eine Motion verabschiedet, die eine gesetzliche Verankerung von…

Ergebnis anzeigen

weiter berappen müssen. Ebenfalls keine Überraschung war die massive Ablehnung der absurden GLP-Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“. NR Christian Wasserfallen fasste die…

Ergebnis anzeigen