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20200313_FAC_Sessionsbericht_FS_2020_n.pdf

geahndet werden können. Im Visier sind insbesondere das Anwerben, die Ausbildung sowie das Reisen für terroristische Zwecke sowie entsprechende Finanzierungshandlungen. Die PMT-Vorlage…

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20191220_FAC_Sessionsbericht_WS_2019_n.pdf

Budgetposten für ausserschulische Kinder- und Jugendförderung um 4 Millionen Franken sowie für nationale Sportanlagen sowie Sportverbände um zusammen 15 Millionen Franken. Für Schweiz…

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20190927_FAC_Sessionsbericht_HS_2019_n.pdf

Finanzierungsbeschlüsse zu den In- strumenten E-Government, Innotour, Schweiz Tourismus, Exportförderung sowie Standortpromotion. Damit soll deren Finanzierung, die Ende 2019 ausläuft, in den…

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20190909_PP_Bilanz_Legislatur_15_19_d.pdf

g veröffentlicht wurde: zwei getrennte Vorlagen, die Angleichung des Rentenalters auf 65 Jahre sowie dessen Flexibilisierung und eine zusätzliche Finanzierung der AHV über die MwSt. Die neue…

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20190621_FAC_Sessionsbericht_SS_2019_n.pdf

allem die Transparenzpflicht für Rohstoffunternehmen, die Einführung von Geschlechterrichtwerten sowie die Umsetzung der «Abzockerinitiative» auf Gesetzesebene wurden intensiv debattiert.…

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20190322_FAC_Sessionsbericht_FS_2019_n.pdf

fgericht. Als ordentlichen Richter französischer Sprache wählte die VBV David Bouverat (SVP/JU) sowie Fiorenza Bergomi (FDP/TI) als ordentliche Richterin italienischer Sprache. Beide sind bis …

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20180928_FAC_Sessionsbericht_HS_2018_n.pdf

und Trauung gestrichen wird; › mit 182 zu 11 Stimmen sowie 139 zu 45 Stimmen und 45 zu 0 Stimmen sowie 45 zu 0 Stimmen das Bundesgesetz sowie der Bundesbeschluss über die Genehmigung des…

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20180615_FAC_Sessionsbericht_SS_2018_n.pdf

hat am Mittwoch die Mitglieder ge- wählt: Andrea Blum (LU) sowie Claudia Solcà (TI) zu ordentlichen Richterinnen mit Teilzeitpensum sowie weitere neun Personen zu nebenamtlichen Richtern und…

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Datenschutzerklärung

1. September 2023 Hauptmerkmale der Revision des Datenschutzgesetzes auf den Ebenen Personendaten sowie besonders schützenswerter Personendaten sind: Die Selbstbestimmung über persönlichen Daten…

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