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Blog 11/09/2023

Das Ende naht

bleibt – also stationär behandelt wird. Geht eine Person nach einem Eingriff direkt nach Hause, spricht man von einer ambulanten Behandlung und die Kosten werden vollumfänglich von der…

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20230911_VL_AEnderung_KVAG_d.pdf

Personen auch dann ausbezahlt, wenn ihre Prämien von der öffentlichen Hand übernommen werden. Es ist richtig, dass der Rückvergütungsbetrag künftig an die Kantone ausbezahlt wird, wenn die…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

Gemäss heutiger Rechtsprechung des Bundesgerichts werden die bestehenden Tatbestände in ihrem Anwendungsbereich ausgedehnt. Mittels eines Kunstgriffes kann das Bundesgericht die …

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Freisinn_Nr.3_2023.pdf

Fachreferat Peter Regli Der ehem. Chef des Schweizer Nachrichtendiens- tes, Dipl. Masch.- Ing. ETH, Divisio- när a.D., Delegierter der FDP Schweiz, spricht zum Thema Die Ukraine, Putin und…

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Blog 21/09/2023

10%: Eine Initiative, die Sie teuer zu stehen kommt!

Verweigerung Das heutige System der Prämienverbilligungen ist grundsätzlich gut. Es ist gleichzeitig richtig, dass das Parlament nachjustiert und gewisse Kantone, die ihren Verpflichtungen nicht…

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20201221_VL_OR_Baumaegel.pdf

ht? Ergänzt wird das Vernehmlassungsverfahren um einen Fragenkatalog, dessen Antworten in den Bericht über die Möglichkeiten zur Verbesserung des Bauhandwerkerpfandrechts im Sinne eines …

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Medienmitteilungen 22/09/2023

Mit digitaler Innovation packen wir die Mobilisierung an

Parteipräsident Thierry Burkart wendet sich direkt an alle liberalen Menschen in unserem Land und spricht sie persönlich an. Damit mobilisiert die FDP ihre Wählerinnen und Wähler, die die…

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2023_FP_KI_de.pdf

unterstützt die FDP die Entwicklung und befürwortet die Nutzung vorteilhafter Anwendungen und spricht sich gegen weitgehende Einschränkungen aus. Nutzer und Unternehmen müssen die neue…

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Medienmitteilungen 25/09/2023

FDP beschliesst Selbstverpflichtung zum Einsatz künstlicher Intelligenz

r-Plakat im Frühling mit Hilfe von KI und Photoshop erstellen lassen, um eine Debatte über den richtigen Weg zum effektiven Klimaschutz anzustossen. Statt Blockaden will die FDP dem Klimawandel…

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20230929_FAC_Sessionsbericht_HS_2023_d.pdf

Bundesgericht gewählt. Herr Kradolfer ist nebenamtlicher Richter am Bundesgericht, Richter am Obergericht des Kantons Thurgau und Privatdozent an der Universität Zürich. Herr von Felten ist Ri…

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