auch der Bundesrat keine Zweifel. Er spricht vom «Heiratsbonus» der Ehepaare in der AHV. Und er hat recht. Die Kommission hat die Ausgleichsmassnahmen für die Frau ab Alter 65 auf 340 Millionen…

Ergebnis anzeigen

die Anstrengungen in Bezug auf nachhaltige Produktion von Gütern zu verstärken. Hingegen zeigt das recht knappe Ergebnis, dass noch ein erheblicher Aufklärungsbedarf besteht bezüglich der…

Ergebnis anzeigen

Dann dürften Geimpfte nicht mehr durch einschneidende Massnahmen wie Quarantäne etc. in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt werden. Arbeitsplatzsicherung dank Flexibilisierungen Viele…

Ergebnis anzeigen

Gleichzeitig soll der Ständerat noch einmal einzelne Themen prüfen, die in der ersten Beratung der Rechtskommission des Nationalrats noch Mehrheiten gefunden hatten. Im Sommer 2021 könnte die…

Ergebnis anzeigen

erwiesen ist, dass Impfungen auch Ansteckungen Dritter verhindern, sind zumindest erhebliche Grundrechtseingriffe (namentlich Quarantäne) gegen Geimpfte unzulässig. Und sobald die ganze…

Ergebnis anzeigen

zugunsten des Grosskapitals, unter Verletzung aller grundlegenden Prinzipien des Rechts. Als Jurist und Doktor der Rechte kann ich die Absurdität dieses Arguments nur bedauern. Es zeigt entweder…

Ergebnis anzeigen

Brauchtums. Formal geht es darum, in unseren verfassungsrechtlichen Grundrechtskatalog eine Verbotsnorm aufzunehmen, die gleich nach dem Recht auf Leben und persönliche Freiheit (Art. 10) und…

Ergebnis anzeigen

passiert. Deshalb schaffen wir mit der E-ID erstmals ein gesetzlich geregeltes Login. Nach Schweizer Recht und mit einem starken Datenschutz. Das ist eine Chance für die Schweiz, sonst…

Ergebnis anzeigen

bieten eine erste Perspektive für die Menschen und Unternehmen in der Schweiz, bleiben aber noch recht vage und bieten keine langfristige Planungssicherheit. Zudem benachteiligen sie die…

Ergebnis anzeigen

betroffen, z. B. die Religionsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre, die Versammlungsfreiheit oder die Meinungsfreiheit. Während der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in einem…

Ergebnis anzeigen