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Dateien 131 Medienmitteilungen 96 Blog 54 Seiten 17 Konsultationen 5
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Dateien 131 Medienmitteilungen 96 Blog 54 Seiten 17 Konsultationen 5
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20190510_FAC_Sessionsbericht_NR_Sondersession_2019_n.pdf

ngsschutz angepasst werden. 2011 unterbreitete der Bundesrat eine Totalrevision des VVG. Dem Parlament ging der Vorschlag jedoch zu weit, und es wies die Vorlage im März 2013 an den…

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2011__.pdf

den nicht öffentlichen Bereichen des Parlamentsgebäudes ermöglichen. Diese Listen sind jetzt auch online einsehbar (www.parlament.ch). http://www.parlament.ch/ Seite 71 …

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Jahresbericht___Rapport_annuel__2009_.pdf

hat das Parlament das Cassis-de-Dijon-Prinzip im Verhältnis mit den EU-Ländern eingeführt. Zum anderen wurde ein Freihan- delsvertrag mit Japan gutgeheissen. Schliesslich hat das Parlament…

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Jahresbericht_2015.pdf

Nationalrat. Es handelt sich um eine Änderung des Parlamentsgesetzes, wel- che die Mitsprache des Parlaments zur Legislaturplanung eingeschränkt hätte. Das Parlament verabschiedet somit 28…

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2023_FAC_Wirtschaftspolitik_d.pdf

Erfolgreiche Einreichung der Volksinitiative zur Einführung der Individualbesteuerung https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200455

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Blog 21/03/2024

Liberalismus als Zumutung

Vollzeiterwerbsarbeit in der Schweiz seit Jahren dramatisch abnimmt. Vor diesem Hintergrund habe ich im Parlament einen Vorstoss eingereicht, der fordert, dass jene Menschen, die hundert Prozent…

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Seiten

Schützen, entschädigen, impfen

Anreizen für Geimpfte (z.B. Aufhebung von Einschränkungen). Beschaffung zusätzlicher Impfdosen Im Parlament Ist der internationale Reiseverkehr 2021 nur mit Impfnachweis wieder möglich?…

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Jahresbericht_2019.pdf

in beiden Parlamentskammern wie auch auf allen föderalen Ebenen Mehrheiten. Gerade die Kantone müssen Entscheidungen mittragen, denn sie setzten Entscheidungen des nationalen Parlaments sehr…

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20170929_FAC_Sessionsbericht_HS_2017_n.pdf

zu Beginn auf heftige Kritik. In der Folge brachten zunächst der Bundesrat und dann die Parlamentskommissionen Korrekturen an. Ferner haben die Räte die Versiche- rungen vom Geltungsbereich…

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20230911_VL_StGB_Stalking_d.pdf

der Summe von sozialadäquaten Einzelhandlungen sieht, die in ihrer Gesamtheit das https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20190433 FDP.Die Liberalen |…

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