Resolutionen werden Beschlüsse der Partei zu einem bestimmten Thema festgehalten . Sie geben die Stossrichtung der Parteipolitik vor und sollen übergreifend ein Fernziel aufzeigen. Resolutionen…

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dige in Plattform-Beschäftigung zu prüfen und über dessen Vor- und Nachteile Bericht zu erstatten. Ziel dieses Berichtes sind Massnahmenvorschläge, die der Schweiz die Möglichkeiten aufzeigen,…

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kann das heutige Lohnschutzniveau innerhalb des Anwendungsbereiches der Entsenderichtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie weiterhin gewährleistet werden. • Guillotine-Klausel: Mit dem…

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bei der Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie erzielen. Ohne das so wichtige Schengen-Abkommen zu gefährden, wurde der Handlungsspielraum bei der Übernahme der EU- Waffenrichtlinie maximal…

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NDG gezielt auf die realen Bedrohungen und sich verändernde Technologien ausgerichtet. Gleichzeitig wird der Nachrichtendienst unter strenge Kontrollen gestellt und Massnahmen dürfen nur…

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der letzten Monate die richtigen Lehren zu ziehen und unsere Versorgungspolitik mit strategisch wichtigen Gesundheitsgütern zu überprüfen und allenfalls neu auszurichten. In einem ersten…

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inhaltliche Ausrichtung Die Enkelstrategie sowie der Schlussbericht über die Kampagnenfähigkeit hat inhaltliche und organisatorische Diskussionen in der PPK hinsichtlich der Ausrichtung der…

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die Beurteilungsverfahren: so werden die Fristen gekürzt und die Möglichkeit geschaffen, mit dem Bericht ebenfalls Empfehlungen zu verabschieden oder bei schwerwiegenden Mängeln ein…

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gen Kindern nicht ebenfalls automatisiert werden kann. Des Weiteren kann aus dem erläuternden Bericht entnommen werden, dass mit der Automatisierung des Beantragungsprozesses nicht mit einer…

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können, Gütern, welche auch anderweitig zum Einsatz kommen können, und Arzneimitteln, die für die Hinrichtung von Menschen verwendet werden können. Der Handel mit Foltergütern ist…

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