Einführung und Beibehaltung der Schuldenbremse trotz Bestrebungen sie zu schwächen. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20200455

Ergebnis anzeigen

Epidemie, insbesondere in den Wintermonaten 2023 und 2024, sollen so verfügbar bleiben. Das Parlament und die FDP-Liberale Fraktion haben die Änderung des COVID-19-Gesetzes bestätigt: ›…

Ergebnis anzeigen

einigen Punkten zu weit. Die FDP fordert, dass die Verordnungen so umgesetzt werden, dass die vom Parlament als Gesetzgeber formulierten Ziele erreicht werden. Das Bundesgesetz über die…

Ergebnis anzeigen

befürwortet daher einen Ansatz, der darauf abzielt, die bestehende Gesetzgebung mit den Mitteln des Parlaments anzupassen. FDP.Die Liberalen. Gemeinsam weiterkommen. Rede Die Delegierten…

Ergebnis anzeigen

Ehepaarplafonds – ein Projekt der ehemaligen CVP, das die Partei um jeden Preis am Volk vorbei im Parlament durchbringen will. Offenbar ist sie sogar bereit, dafür die Löhne des Mittelstands und…

Ergebnis anzeigen

gestoppt werden. Sie planen diese Tage einen gigantischen Ausbau der AHV (3,7 Mrd.). Dabei beginnt das Parlament erst gerade, nach den Milliarden für die Finanzierung der 13. AHV-Rente zu…

Ergebnis anzeigen

sondern so gewollt. Unsere Regierung wird übersteuert, ausgebremst und engmaschig kontrolliert vom Parlament. Dieses wiederum wird gebändigt durch die Referendumsdrohung, bei Bedarf korrigiert…

Ergebnis anzeigen

durch das Wegfallen von überflüssigen Nachtschichten entlastet. Diese wichtige Reform wurde im Parlament von einer breiten bürgerlichen Mehrheit unterstützt. Nun kämpft die SVP-Spitze gemeinsam…

Ergebnis anzeigen

für die Wirtschaft noch für die Umwelt oder die Menschen vor Ort. Das sehen neben Bundesrat und Parlament, den Wirtschaftsverbänden und namhaften Aushängeschildern von linken Parteien übrigens…

Ergebnis anzeigen

Seit Jahren arbeitet das Parlament daran, die Finanzierung der Gesundheitsleistungen neu zu regeln. Die Idee wurde im Jahr 2009 lanciert und 2011 erstmals im Parlament beraten. Damals hiess…

Ergebnis anzeigen