direktdemokratischen Strukturen der Schweiz. Mit der dynamischen Rechtsübernahme kennt die Schweiz bereits eine Alternative zum autonomen Modell. Wobei dynamisch nicht automatisch bedeutet.…

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Rechtsverfahren und Behördeninterventionen, die die Entwicklung der Telekommunikation bremsen. › Bereits heute den Übergang zu 6G vorbereiten und sich aktiv an internationalen …

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Einführung und unter Berücksichtigung der relevanten Stakeholder zu überprüfen. Ebenfalls soll die bereits angekündigte Evaluation künftige wissenschaftliche Erkenntnisse, die für die…

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@FDP_Liberalen Seite 2 / 2 Verfügungen bereits bewährt und soll hier adaptiert werden. NR Dobler hat diese Ungleichbehandlung in seinem Vorstoss 19.4072 bereits adressiert. Die Motion wurde…

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Krieg gegen die Ukraine den Parlamentsbetrieb weiterhin prägen. So ist bereits jetzt klar, dass die zuständigen Kommissionen bereits im anstehenden Quartal über die wichtige Armeebotschaft…

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zufriedengibt oder sogar bereit ist, bestimmte Behandlungen im Ausland in Anspruch zu nehmen, wenn die Qualität der Leistungen nachgewiesen ist. Die Tatsache, dass sich bereits heute fast…

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Gesamtwirtschaft und die volkswirtschaftliche Leistung der Schweiz bleiben. Der Finanzplatz steht bereits unter hohem Anpassungsdruck und muss sich nun einer völlig neuen Ausgangslage stellen.…

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gewissen Voraussetzungen bereits ausbezahlte variable Vergütungen zurückzufordern. Der Bundesrat erhält die Befugnis, ein Finanzinstitut per Verfügung dazu zu verpflichten, bereits ausbezahlte…

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unabdingbar. Die FDP nimmt den Plan des Bundesrates zur Kenntnis und weist darauf hin, dass wir bereits im Juni 2022 in unserem Europapapier Bilaterale III und einen sektoriellen Ansatz…

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| @FDP_Liberalen Seite 2 / 2 › Dublin-Überstellungen konsequent anwenden. Asylsuchende, die bereits in einem anderen Dublin-Staat einen Asylantrag gestellt haben, müssen zurückgeschickt…

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