NDG gezielt auf die realen Bedrohungen und sich verändernde Technologien ausgerichtet. Gleichzeitig wird der Nachrichtendienst unter strenge Kontrollen gestellt und Massnahmen dürfen nur…

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der letzten Monate die richtigen Lehren zu ziehen und unsere Versorgungspolitik mit strategisch wichtigen Gesundheitsgütern zu überprüfen und allenfalls neu auszurichten. In einem ersten…

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dige in Plattform-Beschäftigung zu prüfen und über dessen Vor- und Nachteile Bericht zu erstatten. Ziel dieses Berichtes sind Massnahmenvorschläge, die der Schweiz die Möglichkeiten aufzeigen,…

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kann das heutige Lohnschutzniveau innerhalb des Anwendungsbereiches der Entsenderichtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie weiterhin gewährleistet werden. • Guillotine-Klausel: Mit dem…

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Resolutionen werden Beschlüsse der Partei zu einem bestimmten Thema festgehalten . Sie geben die Stossrichtung der Parteipolitik vor und sollen übergreifend ein Fernziel aufzeigen. Resolutionen…

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und finanzielle Förderung des EWLV als Netzwerkangebot im Schienengüterverkehr: Der erläuternde Bericht führt aus, dass der EWLV ohne gezielte Massnahmen mit hoher Wahrscheinlich eingestellt…

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wahrnehmen. Die Pläne von Finanzministerin Karin Keller-Sutter und dem Bundesrat sind hierbei richtungsweisend, denn gesunde Bundesfinanzen nützen der gesamten Bevölkerung und sind auch…

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Trennlinie. Die Linke hat eine Mehrheit von nur gerade einer Stimme, was viel Unberechenbarkeit verspricht. «Wir werden der Linke genau auf die Finger schauen. Wenn sie überbordet, sind…

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Initiative der SiK-S ab und erarbeitet eine Alternative. Für die FDP ist dies ein Schritt in die richtige Richtung, wobei noch Anpassungen nötig sind. Bedenklich ist, dass breite Kreise eine…

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solche Spiele bietet auch die Mitte. Die ehemalige CVP wird auch in der Frühlingssession Anschauungsunterricht für Populismus mit Linksdrall liefern. So will die Mitte zusammen mit SP und Grünen…

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