starkmacht, damit wir möglichst rasch zur Normalität zurückkehren können. Die Impfoffensive von Bund und Kantonen muss nun wirksam umgesetzt werden. Nur die Fortführung des Covid-Zertifikats und…

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Im Dezember 2020 begannen die ersten Kantone mit ihrer Impfkampagne. Bis jetzt wurden rund 45 % der Schweizer Bevölkerung vollständig geimpft, was noch weit von den 70 % entfernt ist, die wir in…

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Grundlage dient . Die Kantone erarbeiten Konzepte zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit im Spitalbereich an Stelle einer umfassenden staatlichen Angebotsplanung. Dabei sollen die Kantone…

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Findungskommission, die sich wie folgt zusammensetzt: Saskia Schenker (Vorsitz), Vertreterin der Kantone im Vorstand der FDP Schweiz, Präsidentin FDP BL Beat Walti, Fraktionspräsident,…

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Knacknuss war die För- derung der Kulturschaffende. Obwohl diese eigentlich in der Kompetenz der Kantone liegt, wollte die linke Gegenseite ihre Klientelpolitik weiterführen und dies bis ins…

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die Akzeptanz und die Nachfrage nach einem stabilen und gut ausgebauten 5G-Netz gross ist. Bund, Kantone und Gemeinden müssen die nötigen Rahmenbedingungen für einen raschen 5G-Ausbau schaffen.…

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Gefährdern in allen Phasen der Radikalisierung zu kontrollieren. In Absprache mit dem betroffenen Kanton kann das fedpol Rayonverbote erlassen und Gefährder an der Ausreise, beispielsweise in…

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die Kantone führen? In einer ersten Phase werden für die Kantone durch die Einführung der Individualbesteuerung Übergangskosten und temporäre Steuerausfälle anfallen. Im Gegenzug können die Kant…

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einzelnen Kantonen verfügten Moratorien zur Errichtung von 5G-Antennen die Rechtsgrundlage fehlt. Sie fällt allein in die Zuständigkeit des Bundes. Solche Moratorien waren von den Parlamenten…

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