Conseil national et des recommandations de vote concernant les initiatives "frein aux coûts" et "allègement des primes" ainsi que l'initiative "stop aux vaccinations obligatoires" - sont…

Ergebnis anzeigen

Kenntnis. Ausgangslage Mit dieser Vorlage setzt die Kommission die Anliegen der parlamentarischen Initiative um und schlägt vor, das Strafgesetzbuch (StGB) und das Militärstrafgesetz (MStG)…

Ergebnis anzeigen

wegleitend. Sie werden als Kompass für die Beurteilung von künftigen (umwelt-) politischen Vorlagen/Initiativen herangezogen › Eigenverantwortung: Menschen wie auch Unternehmen…

Ergebnis anzeigen

abgesehen. Ursprünglich waren im Entwurf des Bundesrats zum indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative einzelne Kostenziele für Analysen, Arzneimittel, Leistungen und Produkte von…

Ergebnis anzeigen

ische Initiative der SiK-N, 23.403 (die Elemente von 23.402 und einen Vorschlag der Linken aufgreift), wird jedoch noch in den Kommissionen behandelt. Sie deckt sich mit dem Ziel der Initiative…

Ergebnis anzeigen

Wesentlichen die Vorstösse zweier FDP Fraktionsmitglieder umsetzt; einerseits die parlamentarischen Initiative 14.453 «Für verbindliche Haftungsregeln beim Kauf neuer Wohnungen» von NR Petra…

Ergebnis anzeigen

Kommission des Nationalrates» (vom Na- tionalrat am selben Tag angenommen) und die parlamentarische Initiative (20.496) «Pla- nungsbericht über die Zusammenarbeit mit der EU in anderen Bereichen…

Ergebnis anzeigen

février 2020 et ont d’ores et déjà nettement rejeté l’initiative de résiliation. Enfin, ils se sont clairement exprimés en faveur d’un soutien à l’initiative sur les rentes, récemment déposée…

Ergebnis anzeigen

später, dass die Abstimmung aufzuheben sei. Wird die Initiative nicht zurückgezogen, muss der Urnengang wiederholt werden. Ob die CVP die Initiative zurückzieht, hängt davon ab, ob sich das…

Ergebnis anzeigen

se trouve l’AVS, une réforme structurelle devra rapidement être mise sur les rails. Avec leur initiative populaire, les Jeunes - Libéraux-Radicaux ont montré la voie à suivre. Le groupe…

Ergebnis anzeigen