Während die ersten Auswirkungen der Impfung zu spüren sind, bleibt die Situation aber weiterhin besorgniserregend. Das EDI und speziell das zuständige BAG müssen nun endlich aus dem Winterschlaf…

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zu den Haushaltsbudgets liest, weiss jedoch, dass die SP-Initiative die Mehrheit der Haushalte im Regen stehen lässt: Die durchschnittliche Prämienbelastung liegt bei 6,7 Prozent.

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des Staates. Sie kann nicht Dritten übertragen werden. 1 Externe Herausforderungen › Besorgniserregende Kriminalitätsraten › Zunehmender Kriminaltourismus › Benutzung neuer…

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en. Triagen in Spitälern gilt es zu verhindern Die aktuelle Situation in den Spitälern ist besorgniserregend. Triagen in Kliniken müssen unter allen Umständen verhindert werden. Wichtig ist, so…

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werden folgende Anpassungen: • Begründung von Stockwerkeigentum vor Gebäudeerstellung: Verlässliche Rege- lungen für den Erwerb ab Plan und die Aufteilungspläne schaffen Transparenz und …

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Gewährleistung der Sicherheit in den Asylzentren Die Sicherheitslage in den Asylzentren ist besorgniserregend und war auch Gegenstand einer Interpellation von Ständerat Damian Müller. Es ist…

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Informatikmittel an das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) zu melden. Aus Effizienzgründen regen wir an, die in Art. 141septies E-AHVV vorgeschlagene Regelung, die eine Meldepflicht…

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wie mit den Ausbauplänen für Strasse und Schiene. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter steht er im regen Austausch mit den Fraktionsmitgliedern, bereitet Geschäfte vor und schreibt…

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ften, die sich in einer Krise befinden. Falls eine Firma um ihr Überleben kämpft, wird dessen Regeneration durch die Emissionsabgabe erschwert. Ebenfalls betroffen sind Start-ups. Für…

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er Paare. Als gesellschaftsliberale Partei möchten wir unsere Haltung zur Anerkennung von Regenbogenfamilien bekräftigen. Es ist für uns zentral, die diskriminierenden Hürden abzubauen, denen…

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