mit vergleichbarem Exportkontrollregime auf fünf Jahre befristet werden kann. Nach Ablauf dieser Frist würden aber weiterhin Vorgaben gelten. So wäre eine Weitergabe verboten, wenn das Zielland…

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nnten) erfolgen. Die wichtigsten Neuerungen umfassen die Beurteilungsverfahren: so werden die Fristen gekürzt und die Möglichkeit geschaffen, mit dem Bericht ebenfalls Empfehlungen zu …

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e bei Art. 3 VE-AIALG zentral, dass dieser einheitlich umgesetzt wird (etwa mit einheitlichen Fristen in der Verordnung und einem einheitlichen Meldeformat). Wir danken Ihnen für die…

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bisher vermietete Wohnung oder ein Geschäftslokal kaufen, ihr Eigentum innerhalb einer vernünftigen Frist auch tatsächlich selbst nutzen zu können. Warum sind diese Änderungen wichtig? Die…

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llen, dass die für die Härtung notwendigen Massnahmen praxistauglich sind und innert nützlicher Frist umgesetzt werden können, regt die FDP an, dass der Bundesrat einen runden Tisch mit den…

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Akteuren für Rechts- und Planungsunsicherheit. Sinnvoller wäre unter anderem die Einführung klarer Fristen sowie Verbindlichkeiten einzelner Verfahrensschritte. Auch mit spezialisierten…

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des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, in Zukunft dezidiert bekämpfen. Gefordert ist eine maximale Frist (pro Instanz), innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Ein Zeichen der Politik hat…

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besitzen, um die geforderten Informationen im geplanten Umfang und innerhalb der vorgesehenen Fristen melden zu können. Die geplante Einführung der Verordnung auf Anfang 2025 lässt den…

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des 5G-Netzes zum Teil passiert ist, werden in Zukunft dezidiert bekämpft. Es wird eine maximale Frist (pro Instanz) gefordert, innerhalb derer ein Entscheid vorliegen muss. Satelliten-Internet:…

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beantragt deshalb, dass der Bundesrat die Tarifpartner auffordert, die Tarife innert angemessener Frist anzupassen. Gleichzeitig soll der Bundesrat eine allfällige Intervention vorbereiten.…

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