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Dateien 86 Blog 31 Medienmitteilungen 23 Seiten 13 Konsultationen 7
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Dateien 86 Blog 31 Medienmitteilungen 23 Seiten 13 Konsultationen 7
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20240930_VL_lokale_Radio_und_elektronische_Medien.pdf

regionaler Fernsehprogramme von heute 4-6% auf neu 6-8%. Die neue Bandbreite ermöglicht, auf künftige Situationen reagieren zu können, insbesondere falls der Ertrag aus der Radio- und Fernse…

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Blog 18/03/2022

Frontex-Nein gefährdet Gewerbe und Tourismus

Schweiz zur Visums-Insel, denn Touristen aus den wichtigen Fernmärkten ausserhalb Europas bräuchten ein separates Visum für die Schweiz. Studien beziffern den Verlust für die Beherbergungs- und…

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20230130_VL_RTVV.pdf

Entfaltungsspielraum bleibt. Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) Der Bundesrat schlägt vor, die Radio- und Fernsehabgabe für Haushalte schrittweise zu senken und einen…

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Medienmitteilungen 05/12/2023

Anhörung der SP-Kandidaten für die Nachfolge von Bundesrat Alain Berset

Beat Jans wie auch der Bündner Nationalrat Jon Pult wurden als grundsätzlich wählbar beurteilt. Sofern in den vorhergehenden Wahlgängen die in den letzten Jahren etablierten Regeln respektiert…

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20201221_VL_OR_Baumaegel.pdf

Lösungen für die Regelung der Verhältnisse zwischen Bauherrn und Bauunternehmern bzw. Grundstückkäufern und - Verkäufern neu erstellter Bauten bereitstellt, welche den Interessen sowohl…

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20241126_VL_Solidarbuergschaft.pdf

fdp.ch info@fdp.ch /fdp.dieliberalen @FDP_Liberalen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen CH-3003 Bern Elektronische Zustellung (Plattform «Consultations») …

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Medienmitteilungen 22/09/2024

Linke verhindert bessere Renten für Frauen

der Stimmbevölkerung untergraben. Unsere Renten sind gefährdet: Bundesrätin Baume-Schneider muss liefern! Die FDP setzt sich für die Sicherung unseres bewährten Dreisäulensystems ein. Das…

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202400215_AEnderung_FDV_d.pdf

Elektronischer Versand: tp-secretariat@bakom.admin.ch Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (FDV) Vernehmlassungsantwort der FDP.Die Liberalen Sehr geehrte Damen und Herren…

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Blog 21/03/2024

Grand Slam für die Energiepolitik

Energien zu steigern. So sollen die Erneuerbaren (ohne Wasserkraft) bis 2035 35 TWh und bis 2050 45 TWh liefern. Die Wasserkraft soll ihre Produktion bis 2035 auf 37,9 TWh und bis 2050 auf 39,2…

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Blog 19/05/2021

«Freiheit der Bürger schützen, nicht die Freiheit der Terroristen»

Inwiefern kann das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus (PMT) helfen, Terroranschläge zu verhindern? Reichen die bestehenden Gesetze nicht aus? Nein. Heute…

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