Mehrheiten gut. Mit 95 zu 92 Stimmen bei 4 Enthaltungen lehnte er jenen mit Saudi-Arabien jedoch ab. Im Falle Neuseelands folgte der Rat der Kommission, den Bundesbeschluss an den Bundesrat…

Ergebnis anzeigen

Schaffhausen FDP.Die Liberalen Kanton Schaffhausen Peter Fischli Galgenbuckstrasse 3 8212 Neuhausen am Rheinfall 079 601 78 18 info@fdp-sh.ch Webseite Kanton Solothurn FDP.Die Liberalen Kanton…

Ergebnis anzeigen

eines Selbstständigen passt? Diese Leute fallen zwischen Stuhl und Bank. Diese Problematik wird im Zuge der Digitalisierung weiter zunehmen. Im Zweifelsfall wird heute entschieden, dass es…

Ergebnis anzeigen

(FDP/ZH) plädierte für eine Beurteilung von Fall zu Fall und für eine bessere Lösung. Als nächstes ist der Nationalrat daran, das Geschäft zu beurteilen und allenfalls einen Zwischenweg zu…

Ergebnis anzeigen

weitere Tools und Verfahren dazu nutzen. Die FDP Schweiz weist darauf hin, dass in solchen Fällen gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der FDP-Webseiten vollumfänglich zur Verfügung stehen.…

Ergebnis anzeigen

Krieg führt und Trump den Welthandel sabotiert, sollen die alten, bewährten Verträge der Schweiz fallen. Unsere Spitäler würden kollabieren, die Restaurants schliessen, viele KMUs könnten…

Ergebnis anzeigen

analysen verabschiedet. Es ist nun am Nationalrat, einen zielführenden Gegenstoss zu lancieren. Eben- falls unschön war die Aktion der SVP im Nationalrat im Rahmen der Beratung der…

Ergebnis anzeigen

die notwendige Rechts- und Planungssicherheit, von der hunderttausende Arbeitsplätze abhängen. Ebenfalls ein Erfolg konnte die FDP-Fraktion bei der Umsetzung der EU-Waffenrichtlinie…

Ergebnis anzeigen

geführt wird. Ist der Bundesrat bereit, zu diesen Themen einen Bericht zu verfassen? Falls ja, bis wann? Falls nein, warum nicht? 13. Schlussabstimmungen Mit den Schlussabstimmungen…

Ergebnis anzeigen

würden entfallen oder nur noch eingeschränkt weiterexistieren, so z.B. die Kompensationspflicht für fossile Treibstoffe oder die Zielvereinbarungssysteme der Wirtschaft. Ebenfalls entfallen…

Ergebnis anzeigen